- Flash ist Pflicht!
- DIE LINKE hätte einen Haushalt passieren lassen, der "wenigstens ein Stück weit für ein soziales und ökologisches Nordrhein-Westfalen" sorg.
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- In ihrer Rede im Landtag NRW fordert Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Echte Entschuldung für die Kommunen statt Kürzungsorgien
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- Gunhild Böth spricht im Landtag zum "Schulkonsens" und bezeichnet diesen als Wahlbetrug. Gleichzeitig zeigen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Wahlkampfplakate von B'90/Grüne und SPD, die diesen "Wahlbetrug" dokumentieren.
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- Özlem Alev Demirel spricht zum Thema Leiharbeit im BLB.
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- Özlem Alev Demirel fordert eine nachhaltige Entlastung der Kommunen in NRW.
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- Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, kritisiert den Einsatz von PolizistInnen aus NRW in Afghanistan.
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- Ralf Michalowsky (DIE LINKE) verurteilt das diffamierende Verhalten der übrigen Parteien, welches sich unter anderem durch die Überwachung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz äußert. Des Weiteren macht er durch seine Ausführungen deutlich, dass besagter Einsatz des Verfassungsschutzes jeglicher Grundlage entbehrt.
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- Ralf Michalowsky bezeichnet den Gesetzentwurf als untauglich, realitätsfern und völlig unqualifiziert.
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- Özlem Alev Demirel macht deutlich, dass ihre Fraktion die einzige ist, die den Kommunen mehr als nur eine symbolische Unterstützung zugute kommen lassen will. Weiterhin schildert sie, wie die übrigen vier, neoliberalen Parteien des Parlamentes dafür gesorgt haben, dass sich die Vermögensschere fortgehend weitet.
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- Özlem Alev Demirel fordert: Umgehende Aufklärung des Landesarchivskandals!
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- Laut Ralf Michalowsky gehört Angela Merkel gemeinsam mit ihrer "Atommischpoke" auf die Anklagebank. Die Kampagne "Castor Schottern!" bezeichnete er als "neue Aktionsform"
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- Anna Conrads (DIE LINKE) begründet die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung damit, dass diese dazu dient die Angst vor terroristischer Bedrohung zu schüren. Des Weiteren bezeichnet sie die potentielle Verdächtigung aller als unverhältnismäßig.
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- Auszug aus der Rede Özlem Alev Demirels über die drohende Steag-Übernahme und die negativen Betätigungen des Unternehmens.
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- Rüdiger Sagel verurteilt die Finanzpolitik der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung unter Jürgen Rüttgers.
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- Özlem Demirel fordert den Landtag auf, den Bürgern eine Möglichkeit zur Abwahl von Oberbürgermeistern zu schaffen.
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- Rüdiger Sagel kritisiert CDU, SPD und Grüne auf Grund ihrer Atompolitik und wirft letzteren Doppelmoral vor.
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- Rüdiger Sagel erklärt, dass DIE LINKE eine nachhaltige Industriepolitik in NRW möchte.
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- Rüdiger Sagel verurteilt die, nicht im Sinne des Landes geführte, klientelpolitik des ehemaligen Finanzministers Helmut Linssen (CDU). Weiterhin kritisiert er die rot-grüne Landesregierung dafür, dass sie bisher keinen Politikwechsel herbeigeführt hat.
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- Rüdiger Sagel (MdL, DIE LINKE) erklärt, dass eine neue Steuerpolitik für mehr Gerechtigkeit nötig ist. Außerdem kritisiert er die unverhältnismäßigen Polizeieinsätze gegen Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21".
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- Anna Conrads fordert die Regierungskoalition aus Grünen und SPD dazu auf, ihre Wahlversprechen bezüglich der Mitbestimmungsrechte Angestellter und BeamtInnen des Landes einzuhalten.
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- Özlem Alev Demirel stellt fest, dass die FDP Unwahrheiten verbreitet und die die Kommunen betreffenden Probleme nicht versteht.
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- Die Finanznot der Kommunen ist Ausdruck eines strukturellen Problems: So wurde das Prinzip der Konnexität missachtet und der Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen konsolidiert. Das äußerte Özlem Alev Demirel in ihrer Rede im Landtag vom 29. September 2010.
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- Rüdiger Sagel (MdL, DIE LINKE im Landtag von NRW) macht auf die Lobbypolitik von FDP und CDU aufmerksam und verurteilt diese, insbesondere die aktuelle Verlängerung der Laufzeit von AKW.
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- Özlem A. Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke NRW, bewertet den Aktionsplan der Minderheitsregierung als Augenwischerei. Stattdessen fordert sie ein wirkliches Entschuldungsprogramm und ein weitreichendes Investitionsprogramm für die Kommunen. Die Kommunen haben kein Ausgaben, sondern ein Einnahmen Problem. DIE LINKE fordert deshalb eine umfassende Steuerreform, die die Kommunen und den Staat endlich mit den erforderlichen Mitteln ausstattet, um gerechte Lebensverhältnisse für alle Menschen zu ermöglichen.
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- Özlem Alev Demirel (MdL, DIE LINKE im Landtag von NRW) fordert: Studiengebühren sofort abschaffen!
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- Viele Flüchtlinge mit Aufenthaltsgestattung und Geduldete unterliegen in Nordrhein-Westfalen der sogenannten Residenzpflicht. Anna Conrads spricht über die Abschaffung der Residenzpflicht.
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- Wolfgang Zimmermann (MdL, DIE LINKE) erklärt, welche Schritte die zukünftige Fraktion DIE LINKE als erstes einleiten wird und in welcher Position er diese sieht.
Quelle: http://archiv.linksfraktion-nrw.de/medien/videos/