Videos: Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW

14.03.2012 - Wolfgang Zimmermann zum Haushalt 2012
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DIE LINKE hätte einen Haushalt passieren lassen, der "wenigstens ein Stück weit für ein soziales und ökologisches Nordrhein-Westfalen" sorg.
28.09.2011 - Özlem Alev Demirel - Echte Entschuldung statt Kürzungsorgien
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In ihrer Rede im Landtag NRW fordert Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Echte Entschuldung für die Kommunen statt Kürzungsorgien


09.09.2011 - Gunhild Böth - "Schulkonsens" ist Wahlbetrug!
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Gunhild Böth spricht im Landtag zum "Schulkonsens" und bezeichnet diesen als Wahlbetrug. Gleichzeitig zeigen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Wahlkampfplakate von B'90/Grüne und SPD, die diesen "Wahlbetrug" dokumentieren.


24.02.2011 - Özlem Alev Demirel - Leiharbeit im BLB stoppen!
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Özlem Alev Demirel spricht zum Thema Leiharbeit im BLB.


23.02.2011 - Özlem Alev Demirel - Kommunen nachhaltig entlasten- Haushalt 2011
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Özlem Alev Demirel fordert eine nachhaltige Entlastung der Kommunen in NRW.


20.01.2011 - Anna Conrads - Abzug deutscher (NRW-)Polizist/innen aus Afghanistan
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Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, kritisiert den Einsatz von PolizistInnen aus NRW in Afghanistan.


19.01.2011 - Ralf Michalowsky zur Arbeit des Verfassungsschutzes in NRW
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Ralf Michalowsky (DIE LINKE) verurteilt das diffamierende Verhalten der übrigen Parteien, welches sich unter anderem durch die Überwachung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz äußert. Des Weiteren macht er durch seine Ausführungen deutlich, dass besagter Einsatz des Verfassungsschutzes jeglicher Grundlage entbehrt.


16.12.2010 - Ralf Michalowsky (LINKE) zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
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Ralf Michalowsky bezeichnet den Gesetzentwurf als untauglich, realitätsfern und völlig unqualifiziert.
15.12.2010 - Özlem Alev Demirel (DIE LINKE, NRW) - Nachtragshaushalt und Kommunalfinanzen
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Özlem Alev Demirel macht deutlich, dass ihre Fraktion die einzige ist, die den Kommunen mehr als nur eine symbolische Unterstützung zugute kommen lassen will. Weiterhin schildert sie, wie die übrigen vier, neoliberalen Parteien des Parlamentes dafür gesorgt haben, dass sich die Vermögensschere fortgehend weitet.


03.12.2010 - Özlem Alev Demirel zum Bau des Landesarchivs NRW
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Özlem Alev Demirel fordert: Umgehende Aufklärung des Landesarchivskandals!
02.12.2010 - Ralf Michalowsky (LINKE) über den Castortransport nach Gorleben
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Laut Ralf Michalowsky gehört Angela Merkel gemeinsam mit ihrer "Atommischpoke" auf die Anklagebank. Die Kampagne "Castor Schottern!" bezeichnete er als "neue Aktionsform"


01.12.2010 - Anna Conrads - DIE LINKE lehnt Vorratsdatenspeicherung ab
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Anna Conrads (DIE LINKE) begründet die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung damit, dass diese dazu dient die Angst vor terroristischer Bedrohung zu schüren. Des Weiteren bezeichnet sie die potentielle Verdächtigung aller als unverhältnismäßig.


01.12.2010 - Özlem Alev Demirel (DIE LINKE, NRW) - Aktuelle Stunde zum STEAG-Kauf
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Auszug aus der Rede Özlem Alev Demirels über die drohende Steag-Übernahme und die negativen Betätigungen des Unternehmens.


11.11.2010 - Rüdiger Sagel fordert Nachbesserungen im NRW-Nachtragshaushalt
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Rüdiger Sagel verurteilt die Finanzpolitik der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung unter Jürgen Rüttgers.
11.11.2010 - Özlem Demirel: Abwahl von Oberbürgermeistern vereinfachen!
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Özlem Demirel fordert den Landtag auf, den Bürgern eine Möglichkeit zur Abwahl von Oberbürgermeistern zu schaffen.


10.11.2010 - Rüdiger Sagel zur AKW-Laufzeitverlängerung
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Rüdiger Sagel kritisiert CDU, SPD und Grüne auf Grund ihrer Atompolitik und wirft letzteren Doppelmoral vor.


10.11.2010 - Rüdiger Sagel zum Industriestandort NRW und zur grünen Doppelmoral
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Rüdiger Sagel erklärt, dass DIE LINKE eine nachhaltige Industriepolitik in NRW möchte.


01.10.2010 - Rüdiger Sagel (DIE LINKE, NRW) zum CDU-Schuldenrekord
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Rüdiger Sagel verurteilt die, nicht im Sinne des Landes geführte, klientelpolitik des ehemaligen Finanzministers Helmut Linssen (CDU). Weiterhin kritisiert er die rot-grüne Landesregierung dafür, dass sie bisher keinen Politikwechsel herbeigeführt hat.


30.09.2010 - Rüdiger Sagel (DIE LINKE, NRW) - Umverteilen von oben nach unten
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Rüdiger Sagel (MdL, DIE LINKE) erklärt, dass eine neue Steuerpolitik für mehr Gerechtigkeit nötig ist. Außerdem kritisiert er die unverhältnismäßigen Polizeieinsätze gegen Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21".


30.09.2010 - Anna Conrads (DIE LINKE, NRW) - Mindestanforderungen an ein modernes Landespersonalvertretungsgeset
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Anna Conrads fordert die Regierungskoalition aus Grünen und SPD dazu auf, ihre Wahlversprechen bezüglich der Mitbestimmungsrechte Angestellter und BeamtInnen des Landes einzuhalten.


30.09.2010 - Özlem Alev Demirel (DIE LINKE, NRW) - Die FDP will die Probleme der Kommunen nicht lösen!
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Özlem Alev Demirel stellt fest, dass die FDP Unwahrheiten verbreitet und die die Kommunen betreffenden Probleme nicht versteht.


30.09.2010 - Özlem Alev Demirel (DIE LINKE, NRW) - Sozialen Wohnungsbau erhalten!
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29.09.2010 - Özlem Demirel DIE LINKE Landtag NRW - Nachtragshaushalt Teilaspekt Gemeindefinanzen
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Die Finanznot der Kommunen ist Ausdruck eines strukturellen Problems: So wurde das Prinzip der Konnexität missachtet und der Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen konsolidiert. Das äußerte Özlem Alev Demirel in ihrer Rede im Landtag vom 29. September 2010.


17.09.2010 - Rüdiger Sagel - Keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerken
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Rüdiger Sagel (MdL, DIE LINKE im Landtag von NRW) macht auf die Lobbypolitik von FDP und CDU aufmerksam und verurteilt diese, insbesondere die aktuelle Verlängerung der Laufzeit von AKW.


16.09.2010 - Özlem Alev Demirel (DIE LINKE, NRW) - Wir stehen an der Seite der Studierenden!
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15.09.2010 - Özlem Alev Demirel (DIE LINKE, NRW) - Kommunen haben kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmenproblem!
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Özlem A. Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke NRW, bewertet den Aktionsplan der Minderheitsregierung als Augenwischerei. Stattdessen fordert sie ein wirkliches Entschuldungsprogramm und ein weitreichendes Investitionsprogramm für die Kommunen. Die Kommunen haben kein Ausgaben, sondern ein Einnahmen Problem. DIE LINKE fordert deshalb eine umfassende Steuerreform, die die Kommunen und den Staat endlich mit den erforderlichen Mitteln ausstattet, um gerechte Lebensverhältnisse für alle Menschen zu ermöglichen.


15.07.2010 - Özlem Alev Demirel zum Thema Studiengebühren
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Özlem Alev Demirel (MdL, DIE LINKE im Landtag von NRW) fordert: Studiengebühren sofort abschaffen!
15.07.2010 - Anna Conrads (DIE LINKE) zum Thema: Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge - Aufhebung der Residenzpflicht in NRW
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Viele Flüchtlinge mit Aufenthaltsgestattung und Geduldete unterliegen in Nordrhein-Westfalen der sogenannten Residenzpflicht. Anna Conrads spricht über die Abschaffung der Residenzpflicht.
11.05.2010 - Wolfgang Zimmermann (DIE LINKE, NRW) - Interwiew mit dem Sender Phoenix
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Wolfgang Zimmermann (MdL, DIE LINKE) erklärt, welche Schritte die zukünftige Fraktion DIE LINKE als erstes einleiten wird und in welcher Position er diese sieht.