Anträge, Gesetzinitiativen, Anfragen
Aktiv in und außerhalb des Landtags
Aktuelle Pressemitteilungen
Reden der Abgeordneten
Die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, Bärbel Beuermann bezieht anlässlich der aktuellen Mediendebatte um DIE LINKE und um die Parteivorsitzende, Gesine Lötzsch Stellung.
Nach einem Artikel Lötzschs, welcher am 03.01.2011 unter dem Titel "Wege zum Kommunismus" in der "Jungen Welt" veröffentlicht wurde, entbrannte eine öffentliche Debatte darüber, ob die Partei DIE LINKE eine kommunistische Partei ist, bzw. werden will oder soll und ob dies zu tollerieren ist.
Allerdings ist die Debatte von etlichen Merkmalen antilinker Diffamierungsversuche gezeichnet und es bleibt leider nur noch selten zu vermuten, dass sich die einzelnen Protagonisten mit dem Artikel, welcher den Stein ins Rollen brachte, auseinandergesetzt, geschweige denn ihn gelesen haben.
Die Reaktionen auf das Interview mit Frau Loetzsch zeigen mir, dass bei vielen PolitikerInnen Halbwissen über Sozialismus und Kommunismus vorhanden ist. Ich hoffe, dass dieses Interview uns LINKE in unserer Programmdebatte beflügelt, zusammenführt und weiter bringt. Diese aktuelle Debatte in und außerhalb der Partei wird Auswirkungen haben, die sich unsere Gegner nicht wünschen.
DIE LINKE hat politische und moralische Grundsätze, die wir vertreten und für die wir eintreten. Wir stehen für eine Politik, die im Gegensatz zu denen steht, die den Kotau vor der Macht der Konzerne vollführen und vor allem den Reichtum Weniger bedienen. Die gegenwärtige kapitalismusorientierte politische Macht in Deutschland nimmt wissend in Kauf, dass in Ländern, mit denen Wirtschafts –und Handelsbeziehungen bestehen, Menschenrechte, Meinungsfreiheit, sowie Pressefreiheit unterdrückt werden.
Diese schamlosen Profiteure von Ausbeutung und Unterdrückung und ihre politischen und medialen Vasallen müssen die historische und aktuelle Spur von Elend, Verzweiflung, Vernichtung und Blut zur Kenntnis nehmen, die eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung hervorgebracht hat und hervorbringt, die Profite vor Menschen stellt.
Die Kolonialkriege, die großen Weltkriege, der Holocaust, Ausbeutung von Lohnarbeit, Sozialnot und Welthunger, Gewaltverhältnisse, die aktuellen Invasionskriege, Geschlechterungerechtigkeit, Umweltkrisen, Unterdrückung und vieles andere mehr stehen für den Kapitalismus - und sind nicht in der Verantwortung und Zielorientierung der Linken!
DIE LINKE hat aus den Irrtümern und Verfehlungen der Geschichte der Arbeiterbewegung gelernt. Wie sich die Gesellschaft der Zukunft nennen wird, ist derzeit offen. Wie konkret sich Macht – und Politikwechsel vollziehen werden, wie sich neue Gemeinwesen organisieren werden, darauf haben wir LINKE mit unseren Alternativen Antworten, aber keine Patentrezepte. Aber eins ist klar: Die Gesellschaft der Zukunft wird und muss demokratisch, ökologisch, gemeinwirtschaftlich und friedvoll sein- oder sie wird nicht sein. Diese Prinzipien, Ziele und dies Selbstverständnis müssen sich auch in unserer Politik wiederfinden. Nicht nur ich wünsche mir, dass unsere Partei geschlossen dafür eintritt, dadurch wächst und somit politische Wirkung zeigen wird.
Bärbel Beuermann