Todesfälle durch Polizei-Pfefferspray dürfen nicht ignoriert werden
Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW
Eine ungenügende Informationslage hinsichtlich der Risiken des Einsatzes von Pfefferspray brachte die heutige Sachverständigenanhörung im Landtag zutage. „Gerade hinsichtlich der Risikogruppen der Asthmatiker, Allergiker und Drogenkonsumenten wissen wir, dass wir zu wenig wissen, um eine Gefährdung auszuschließen“, sagte Anna Conrads im Anschluss an die Sitzung.
Gerade hinsichtlich der Wechselwirkungen mit Medikamenten und Drogen sowie mit Blick auf mögliche Vorerkrankungen wie Asthma oder Allergien könne der, so Conrads, „völlig unzureichende“ wissenschaftliche Untersuchungsstand keine Entwarnung geben. „Wir dürfen die aufgetretenen Todesfälle im Zusammenhang mit dem Einsatz von Pfefferspray nicht ignorieren, denn es steht weiter zu befürchten, dass die Distanzwaffe unter bestimmten Vorbedingungen extreme Gesundheitsgefährdungen auslöst“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW.
Wichtig sei dies vor dem Eindruck des großflächigen Einsatzes von Pfefferspray durch die Polizei, beispielsweise beim Castor-Protest 2010 oder im Rahmen der antifaschistischen Demonstrationen am 3. September 2011 in Dortmund. Conrads: „Allergiker und Asthmatiker müssen angstfrei ihr Grundrecht auf Demonstrieren ausüben können. Deshalb setzen wir uns dafür ein, europäische Studien einzuholen, die es offensichtlich bereits gibt.“ Sollte es weiteren Informationsbedarf geben, sei der Landtag gefordert, die Wechselwirkungen zum Gegenstand zusätzlicher medizinischer Forschung zu machen.
