Studiengebühren sind unsozial und gehören abgeschafft
Gunhild Böth, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Nordrhein-Westfalen
Am 25.11.2010 fand im Landtag von NRW eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Studiengebührenabschaffung statt.
Hierzu Gunhild Böth hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Nordrhein- Westfalen: „DIE LINKE fühlt sich durch das Hochschul-Informations- System (HIS) und das Deutsche Studentenwerk (DSW) bestätigt: Studiengebühren sind und bleiben unsozial und gehören deshalb SOFORT abgeschafft. SPD und Grüne müssen sich endlich auf uns zubewegen und unseren Kompromissvorschlag, die Studiengebühren zum Sommersemester 2011 abzuschaffen, annehmen, wenn sie ihren eigene Versprechungen nachkommen wollen.“
Aber in der Anhörung traten noch weitere Schwachstellen des Gesetzentwurfs der Landesregierung zu Tage:
Die Hochschulen forderten heute einhellig:
- den Ausgleich für die Studiengebühren NICHT auf 249 Mio. Euro zu deckeln und
- die Kompensationsmittel an den bisherigen Beiträgen an den einzelnen Hochschulen zu orientieren.
weil die Hochschulen sonst eine Mittelkürzung auffangen müssten.
Gunhild Böth: „ Wir möchten die Studierenden entlasten, aber nicht die Hochschulen belasten. Daher hat die Fraktion DIE LINKE in ihren Änderungsantrag geschrieben: 500€ pro eingeschriebenem Studierendem pro Semester, dies ist ein realistischer Ausgleich.“
