SPD-Abgeordneter Stotko stellt „Spiegel“, „Neues Deutschland“ und „Stahlhelm“ in eine Reihe
Ralf Michalowsky, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW
Nicht nur ein ausgesprochen seltsames Verständnis der Rolle des Parlaments, auch einen Einblick in seine Lesegewohnheiten bot der SPD-Abgeordnete Thomas Stotko heute Vormittag im Landtag NRW. In der von der Fraktion DIE LINKE beantragten Aktuellen Stunde „Loveparade-Katastrophe endlich aufklären“ sagte Stotko, es sei „völlig egal, ob das im ,Stahlhelm‘, im ,Spiegel‘ oder im ,Neuen Deutschland‘ steht“: Medienberichte seien kein Grund für das Parlament, über die Vorgänge rund um die Katastrophe in Duisburg zu diskutieren.
„Dass bei einer selbst ernannten Volkspartei, die ganz früher mal links war und seit Langem rechts steht, eine gewisse Verwirrung in der Literaturauswahl herrscht, wundert mich nicht weiter“, erklärte dazu Ralf Michalowsky, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Was aber wirklich bedenklich ist: Warum soll das gewählte Parlament nicht nachfragen, wenn in den Medien brisante Fragen aufgeworfen werden? Dass wir auf korrekte Aussagen von Innenminister Ralf Jäger locker noch zwei, drei Legislaturperioden warten können, wenn wir nicht nachbohren, haben wir ja bereits zur Genüge erfahren.“
Stotkos Versuch, die Aktuelle Stunde mit dem Herunterspielen des „Spiegel“-Berichts zu verhindern, wies das Landtagspräsidium zurück. Das Plenum diskutierte ausführlich über Jägers Aussagen und die in dem Bericht ausgebreiteten Polizeipannen während der Loveparade. „Spiegel“ und „Neues Deutschland“ werden mutmaßlich darüber berichten, Stotkos „Stahlhelm“ wohl eher nicht.<//span>
