2. September 2010 Landtagsfraktion DIE LINKE NRW

Protest gegen Massenabschiebung vom Flughafen Düsseldorf

Ali Atalan

Zur heutigen Sammelabschiebungen und den Protestaktionen im Flughafen Düsseldorf erklärte der migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, Ali Atalan:

„Die Sammelabschiebungen im Flughafen Düsseldorf von heute zeigen, wie ignorant und unmenschlich die Landesregierung mit Flüchtlingen umgeht. Die Fraktion der LINKEN unterstützte die Aktionen gegen die Abschiebung. Unser Protest im Flughafen war ausgesprochen wichtig. Die Fraktion DIE LINKE wird auch in Zukunft mit aller Kraft Aktionen gegen Abschiebungen unterstützen.“

„Vor mehreren Wochen stellte die Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW einen Antrag zum Abschiebestopp für Roma. Der Antrag wurde leider abgelehnt. SPD und Grüne trugen unseren Antrag nicht mit – Begründung: der Abschiebestopp wäre keine nachhaltige Lösung. Unseres Erachtens ist dies ein vorgeschobenes Argument. Bei den Abschiebungen geht es um das persönliche Schicksal und teilweise auch um das Leben der betroffenen Flüchtlinge.“

„Wir fordern die Landesregierung auf, einen sofortigen Abschiebstopp umzusetzen und gleichzeitig auf Bundeseben eine Initiative zur Lösung der Frage anzustreben.“