Nazi-Aufmarsch in Dortmund: „Beteiligt euch an den Gegendemonstrationen und gewaltfreien Blockaden!“
Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin, und Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. NRW
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW begrüßt den Aufruf des Dortmunder Oberbürgermeisters Ullrich Sierau zu friedlichen Blockaden des Nazi-Aufmarsches am kommenden Wochenende. „Den Worten müssen jetzt aber auch Taten folgen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Zimmermann. Während sich Sierau bisher nicht darauf festlegen will, selbst an Blockaden teilzunehmen, erklärte Zimmermann: „Unsere Fraktion wird in Dortmund sein und - wie schon in Dresden - gemeinsam mit den Menschen dort die Straßen dichtmachen, damit kein Nazi durchkommt.“
Kritik übt die Fraktion an der Haltung der nordrhein-westfälischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu den Protesten. Deren Vorsitzender hatte jüngst den Dortmunder Polizeipräsidenten in der Auffassung unterstützt, Blockaden generell als Straftaten zu behandeln. Dabei hatte die GdP noch vor Kurzem in Köln zum Blockieren der Rechtspopulisten von „proNRW“ aufgerufen. „Damit will die Polizei die Menschen von antifaschistischen Aktionen abhalten. Dabei sind friedliche Sitzblockaden zur Meinungsäußerung durch das Versammlungsrecht gedeckt“, erklärt Anna Conrads, rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion. Widerstand gegen die Neonazi-Großdemo sei wichtiger denn je. In NRW, insbesondere aber in der Ruhrstadt, habe sich eine hoch aggressive neofaschistische Szene entwickelt, die für zahlreiche Übergriffe und Anschläge verantwortlich sei. „Allein in den Sommerferien hat es in NRW über 20 Anschläge auf Gewerkschafter und Antifaschisten gegeben, davon zehn in Dortmund“, erklärte Conrads. „Die Opfer verdienen unsere Solidarität. Die zeigen wir am 3. September, indem wir uns den Nazis in den Weg stellen.“
Zimmermann betonte erneut: „Wir bleiben bei unserem Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger von Dortmund und ganz NRW: Setzt ein Zeichen gegen rechte Gewalt! Beteiligt euch an den Gegendemonstrationen und gewaltfreien Blockaden!“
Nähere Informationen zum Antikriegstag unter dortmundquer.blogsport.de.
