Gleich zum Auftakt ihrer mehrtägigen Reise in die Türkei stellt sich Bärbel Beuemann, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im nordrhein-westfälischen Landtag, einer diffizilen Aufgabe:
"Die im Arbeitskampf befindliche Gewerkschaft TÜMTIS, die seit Wochen um ihre formale Anerkennung als Organ der Belegschaft beim türkischen Ableger des Paketdienstes UPS in der Türkei streitet, hat mich um Unterstützung gebeten", erklärt die deutsche Sozialistin.
"Die Gewerkschaft und ihre Mitglieder sind seitens des Konzerns wochen-, teils monatelangen Drangsalierungen ausgesetzt, und die Kolleginnen und Kollegen erhoffen sich am 17. August abermals eine Lösung des Disputs am runden Tisch. Ich werde entsprechende Gespräche mit der UPS-Geschäftsleitung und dem türkischen Arbeitsministerium in Ankara begleiten. Ich hoffe, so einen wirksamen Ausdruck der internationalen Solidarisierung mit den Arbeiterinnen und Arbeitern leisten zu können."
Nach dem Zwischenstop in Ankara wird Bärbel Beuermann mit ihren Parteigenossen Jürgen Klute (MdEP) und Ingrid Remmers (MdB) einer offiziellen Einladung der Stadt Diyarbakir in den kurdischen Teil der Türkei folgen. Die türkische Regierung hat dort in mehreren willkürlichen und mit unserem Rechtsverständnis unvereinbaren Verhaftungswellen mehr als 1680 Mitglieder oder Sympathisanten der "Partei der demokratischen Gesellschaft" (DTP) verhaftet, darunter 17 amtierende oder ehemalige Oberbürgermeister und Minderjährige.
"Aus humanitärer, wie aus politischer Perspektive bedarf es eindeutiger Solidaritätsarbeit, die wir drei durch zahlreiche Treffen, beispielweise mit dem Oberbürgermeister der Großstadt, der regionalen Anwaltskammer und Vertretern diverser Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, vorantreiben wollen", erklärt Beuermann die Intention der Abgeordneten der LINKEN.