LINKE fordert Aufklärung: Brachte Bochumer Polizei Zeugen in Zellen unter?
Ali Atalan, flüchtlingspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW
Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Polizeieinsatzes am Neujahrstag in Bochum hat nach einer Unterrichtung des Innenausschusses die Landtagsfraktion DIE LINKE geäußert. Zur Klärung einer Schießerei im Stadtgebiet hatten Spezialkräfte das Flüchtlingsheim Emilstraße in Bochum-Hüntrop gestürmt. Im Polizeipräsidium wurden anschließend dreizehn Bewohner zum Teil über Stunden in Gewahrsamszellen eingeschlossen.
Da es sich bei den Personen rechtlich um Zeugen gehandelt hat, stößt ihre Ingewahrsamnahme auf die Kritik der LINKEN. „Die dreizehn Männer haben auf das Ergebnis einer ermittlungstechnischen Untersuchung warten müssen. Da ist eine Unterbringung in Zellen nicht nur unangebracht, sondern schlicht rechtswidrig“, sagt Ali Atalan, flüchtlingspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die Zeugen hätten in Wartebereichen untergebracht werden müssen, die sich von Zellen deutlich unterscheiden.“
Oftmals bestünden bei Asyl suchenden Menschen aufgrund ihrer Erlebnisse im Herkunftsland oder während der Flucht Traumata, erinnert Atalan. Ihm fehle somit jedes Verständnis für den Umgang der Polizei mit den Zeugen. Die LINKE fordert sowohl vom Innen- als auch vom Justizminister die umfassende Aufklärung des Vorgangs. Atalan abschließend: „Wir haben große Zweifel daran, dass die Polizei mit Bewohnern eines „gutbürgerlichen“ Wohnhauses in einem ähnlichen Fall ebenso umgegangen wäre.“
