LINKE drängt weiter auf Aufklärung der Loveparade-Tragödie
Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE gab es heute im Landtag eine Aktuelle Stunde zur Tragödie der Loveparade in Duisburg im vergangenen Jahr. Dazu erklärte Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion: „Es war richtig, diese Aktuelle Stunde zu beantragen. Ohne unser beharrliches Nachbohren hätte die Landesregierung heute keinen Teilbericht über den Sachstand gehalten. Das wäre schon eher nötig gewesen.“Weiter sagte Conrads, sie verlange selbstverständlich nicht, dass die Ermittlungsbehörden konkrete Ergebnisse eines laufenden Verfahrens preisgeben. „Aber wir erwarten, dass die Landesregierung alles ihr Mögliche dafür tut, dass das Parlament über Entwicklungen in Kenntnis gesetzt wird. Das haben wir in der Vergangenheit im Innen- und Rechtssausschuss vermisst. Die schlechte Informationspolitik der Landesregierung führt jetzt dazu, dass gewählte Parlamentarier sämtliche Informationen ausschließlich aus den Medien erhalten“.
Leider habe der Verlauf der Aktuellen Stunde erneut gezeigt, dass parteipolitische Interessen auf allen Ebenen eine Aufarbeitung der politischen Verantwortung massiv erschweren. „Die LINKE setzt sich weiter auch für eine parlamentarische Aufarbeitung der Ereignisse ein, die vor allem die Frage der politischen Verantwortung für Planungs- und Durchführungspannen in den Mittelpunkt stellt“, versicherte Conrads. „Wir bleiben mit anderen Fraktionen im Gespräch über die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses.“
