26. Oktober 2011 Bärbel Beuermann

Keine Hetze und Angriffe gegen kurdische Einrichtungen

Bärbel Beuermann, Vorsitzende und europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

 

Zu den Angriffen auf kurdische Einrichtungen in Deutschland erklärt Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende und europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW: „Das Wiederaufflammen militärischer Gewalt in den kurdischen Gebieten der Türkei und des Iraks ist kein regional begrenzter Konflikt, der uns nichts angeht!“.

Das zeigen Angriffe türkischer und türkischstämmiger Faschisten auf kurdische Einrichtungen und Personen in Köln, Hagen und Duisburg sowie zahlreichen weiteren Orten der gesamten Bundesrepublik. "Wenn es vor dem Hintergrund des schleichenden Bürgerkrieges in Kurdistan hier zu Szenen kommt, bei denen die Räume von Kultur- und Sportvereinen beschädigt und Menschen attackiert werden, ist das absolut inakzeptabel."

"In der Türkei sind mehr und mehr Stimmen zu hören, die der Eskalation des Konfliktes eine friedliche, demokratische Alternative entgegenstellen. Es ist an der Zeit, dass solche Stimmen auch hier laut werden. Die rassistische Hetze gegen Kurdinnen und Kurden muss sofort aufhören, Angriffe auf kurdische Einrichtungen müssen mit polizeilichen Mitteln unterbunden werden."

Zudem dürfen Maßnahmen der Selbstverteidigung der Kurdinnen und Kurden nicht dazu führen, dass sie selbst Zielscheibe staatlicher Repression oder Kriminalisierung werden: „Sich gegen rassistische und faschistische Übergriffe zu verteidigen, ist kein Terrorismus.“