JVA Bochum: Ursachenforschung innerhalb der Anstalt ist entscheidend
Anna Conrads, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses berichtete Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) über mehrere Fluchtversuche aus der JVA Bochum. „Offenbar gibt es in der Justizvollzugsanstalt Bochum Defizite, die aufgearbeitet werden müssen“, meint dazu Anna Conrads, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW. „Dabei sollte der Blick jedoch nicht ausschließlich auf Baumängel gelegt werden, sondern sowohl intensiv mit Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes und der Fachdienste als auch mit Inhaftierten und der Gefangenenvertretung über Ängste, vorhandene Probleme und Anregungen gesprochen werden.“
Nach Angaben des Justizvollzugsbeauftragten des Landes NRW gibt es in Nordrhein-Westfalen strukturelle Defizite beim Entlassungsmanagement. Demnach sitzen 50 Prozent der Gefangenen 23 Stunden pro Tag in ihrer Zelle. „Genau hier muss die Politik aus unserer Sicht ansetzen“, fordert Conrads. „Reine Ministerschelte, vor allem von der CDU, ist an dieser Stelle deshalb einfach stumpfe Polemik.“ Es sei Zeit, endlich die Missstände in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten zu beseitigen, die auch mehrere Vorgängerregierungen zu verantworten hätten. „Ein auf Resozialisierung gerichteter Behandlungsvollzug ist alternativlos“, so Conrads. „DIE LINKE wird sich auch weiterhin konsequent dafür einsetzen, dass dieser Gedanke einziges Ziel des Strafvollzugs wird.“
