„Jubelorgie von SPD und Grüne zynisch“ – LINKE war die treibende Kraft bei der Studiengebührenabschaffung!
Gunhild Böth, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW
Alle Studierenden in NRW können durchatmen: DIE LINKE schafft heute gemeinsam mit der Minderheitskoalition die Studiengebühren ab. Hätte DIE LINKE nicht als eine ihrer ersten Gesetzesinitiativen im Juli 2010 die Abschaffung auf den Weg gebracht, wäre eine Abschaffung erst 2013 auf der Tagesordnung gewesen, wie es Hannelore Kraft im Wahlkampf versprochen hatte.
Dazu erklärte Gunhild Böth, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Die Jubelorgien von SPD und Grünen wären ohne unsere Initiativen und den Druck der Bildungsstreikenden der vergangenen Jahre doch gar nicht möglich. Bei aller Freude über die Abschaffung der Studiengebühren muss doch festgehalten werden, dass der Gesetzesentwurf erhebliche Schwächen aufweist. Deshalb hat DIE LINKE erneut ihre Änderungsanträge zur Abschaffung zum Sommersemester 2011 und die Aufnahme einer Pro-Kopf-Kompensation von 500 Euro pro Studierenden gestellt. Eine Forderung, die von Studierendenvertretern und Hochschulen unterstützt wird. Doch schon wieder scheiterte sie an SPD und Grünen, aber auch an FDP und CDU. Deshalb ist es einfach zynisch, sich jetzt selbst so zu feiern.“
