Große Anfrage zur Kirchenfinanzierung: Wie viel zahlt NRW wirklich?
Ralf Michalowsky, kirchenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW
Mit einer Großen Anfrage will die Fraktion DIE LINKE im Landtag Licht in die undurchsichtigen Finanzverflechtungen von christlichen Kirchen und Land NRW bringen. „Die in diesem Komplex herrschende Intransparenz war für mich die Hauptmotivation, mich mit diesem Thema näher zu beschäftigen“, erklärt der kirchenpolitische Sprecher der Fraktion, Ralf Michalowsky. Die großen Kirchen erklärten zwar gern unisono, dass sie viel Geld in den Sozialbereich steckten, verschwiegen aber gern, dass dieses Geld zum größten Teil aus dem Steueraufkommen komme, kritisiert Michalowsky. „Wie viel das Land den Kirchen auf den unterschiedlichen Wegen zukommen lässt, kann man aber nirgendwo einsehen.“
Zwar gebe es Haushaltstitel und die ein oder andere Auflistung bei EKD und der Bischofskonferenz. „Diese Zahlen sind jedoch in der Regel wenig aussagekräftig, da es sich dabei oft um Summen handelt, die über die genaue Verwendung nichts aussagen“, bemängelt der Gladbecker Abgeordnete. Die über 200 Fragen in insgesamt 37 Teilgebieten umfassende Große Anfrage mit dem Titel „Finanzielle Ausstattungen der Kirchen und zugrunde liegende Abkommen mit den Kirchen in Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 15/4167) soll nun die Geldflüsse und ihre Verwendung beleuchten. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger standen Michalowsky und seinem Team bei der Erstellung des Fragenkatalogs hilfreich zur Seite.
Auf die bisher vier von Michalowsky gestellten Kleinen Anfragen zur Kirchenfinanzierung hatte die Landesregierung eher ausweichend geantwortet. „Das wird ihr bei unserer Großen Anfrage nicht gelingen“, so Michalowsky. „Diesmal muss die Regierung ganz klar Farbe bekennen.“
