Fraktion DIE LINKE NRW: Kindertagesbetreuung – ein Luxusgut für Wenige
Dr. Carolin Butterwegge MdL
Der Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme hat das unterdurchschnittliche Angebot an Kindertagesbetreuungsplätzen in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens einmal mehr untermauert und damit der bisherigen schwarz-gelben Landesregierung ein Armutszeugnis ausgestellt: NRW liegt sowohl in der Betreuungsquote von Unter-3-Jährigen als auch im Betreuungsschlüssel nach wie vor unter dem Bundesdurchschnitt. Ein Grund dafür ist das 2008 in Kraft getretene, unter Betroffenen heftig umstrittene Kinderbildungsgesetz (KiBiZ).
Dr. Carolin Butterwegge, kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, kritisiert das KiBiZ als eine Mogel- und Sparpackung auf dem Rücken der Kinder und Kita-Beschäftigten. „Sozial ungerecht sind vor allem die zwischen verschiedenen Gemeinden variierenden Elternbeiträge für Kitas. Die Hochglanzbroschüren des Laschet-Ministeriums konnten nicht verdecken, dass die Einrichtungen mit dem KiBiZ personell schlechter ausgestattet und häufig unzureichend auf den Ganztagsbetrieb eingerichtet sind.“
Butterwegge fordert einen Neuanfang in der Kindertagesbetreuung: sowohl personell als auch mittels einer Investitionsoffensive für den Aus- und Umbau der Einrichtungen zum Ganztagsbetrieb. „Angesichts der Tatsache, dass fast jedes vierte Kind in Nordrhein-Westfalen von Armut bedroht ist, muss Kindertagesbetreuung für Eltern gebührenfrei sein“, fordert Butterwegge. „Die Minderheitsregierung von SPD und Grünen wird daran zu messen sein, inwiefern sie Beitragsfreiheit und eine qualitativ gute Betreuung für Unter-3-Jährige verwirklicht“, sagte die Kölner Abgeordnete.
