Fraktion DIE LINKE. NRW: Frau Kraft macht es sich zu einfach
Özlem Alev Demirel
Zu der Äußerung von Frau Kraft, mit der Unterstützung der LINKEN die Studiengebühren Schritt für Schritt abschaffen zu wollen, erklärt Özlem Alev Demirel, die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE:
"Im Wahlkampf hatten diverse SPD-Vertreter auf Veranstaltungen an Universitäten angekündigt, dass sie die Studiengebühren sofort abschaffen wollen. Anscheinend haben sie nach der Wahl ihr Versprechen wieder vergessen. DIE LINKE dagegen steht für die sofortige Abschaffung der Studiengebühren und hat bereits einen Gesetzesentwurf hierfür vorgelegt. Jetzt muss die SPD klarstellen, ob sie glaubwürdig ihr Versprechen einhält und sich an der Seite der Studierenden positioniert oder ob sie Bildungspolitik nach Haushaltslage machen will. In Hessen wurden die Studiengebühren auch direkt nach der Wahl abgeschafft. Was in Hessen möglich ist, können wir auch in NRW, deshalb sagen wir: `Kick it like Hessen`. Ein Freifahrtschein für ein ‚Studiengebührenbeibehaltungsgesetz bis 2012‘ der SPD gibt es nicht. Wir kämpfen nach wie vor an der Seite der Studierenden für den sofortigen gebührenfreien Zugang zur Hochschule. Wenn die SPD tatsächlich Interesse daran hat, ihr Wahlversprechen einzuhalten und die Ungerechtigkeit im Zugang zu Hochschulbildung durch Studienbeiträge zu beseitigen, dann muss sie mit uns reden."
