Familienministerin Schäfer verschläft die Kinder- und Jugendförderung
Dr. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW
Als „schlicht verschlafen“ kommentiert Dr. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das Agieren von Familienministerin Schäfer in der Kinder- und Jugendarbeit. Die Landesregierung hat keine Vorsorge für das Auslaufen des alten Kinder- und Jugendförderplanes getroffen, mit der Folge, dass neue Projekte erst nach Verabschiedung des Landeshaushaltes 2011 begonnen werden können.
Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage Butterwegges zum Stand des Kinder- und Jugendförderplans 2011-2015 hervor. Die Landesregierung verweist auf die Vorschriften zur vorläufigen Haushaltsführung, verschweigt aber, dass diese für eine Neuförderung von Projekten nicht geeignet sind.
„Die projektbezogene Kinder- und Jugendarbeit liegt damit bis auf weiteres auf Eis. Ministerin Schäfer hat es in sechs Monaten nicht geschafft, den ohnehin gebeutelten Trägern der Kinder- und Jugendhilfe ihre Projektarbeit für 2011 bis zur Verabschiedung des Landeshaushaltes zu ermöglichen. Einen solchen Patzer kann man nur als glatten Fehlstart bezeichnen!“
Die Abgeordnete kritisiert auch, dass die Planungen zum neuen Kinder- und Jugendförderplan bis heute vom Familienministerium nicht veröffentlicht worden sind. Der Kinder- und Jugendförderplan ist die Grundlage der Kinder- und Jugendarbeit in NRW und wird alle fünf Jahre erneuert. In der Regel wird er zuvor mit den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe abgestimmt und mit den Fraktionen des Landtages diskutiert.
