Die CO-Pipeline ist gefährlich und überflüssig
Hamide Akbayir, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Nordrhein-Westfalen
Die CO-Pipeline von Dormagen nach Krefeld ist aus Sicht der LINKEN überflüssig. Als einzig befriedigende Lösung im Sinne der Sicherheit der Anwohnergebiete ist für die Fraktion DIE LINKE eine Herstellung des hochgiftigen Gases vor Ort, also in den Bayer-Standorten Dormagen und Krefeld.
„Die Gefahrensituation, die durch die ‚Giftgasleitung‘ entsteht, die unter Wohngebieten und in der Nähe von öffentlichen Einrichtungen, wie Schulen und Kindertagesstätten verläuft, ist nicht zu unterschätzen. Die mangelhaften Notfallpläne im Rahmen des gesetzlich vorgeschriebenen Allgemeinen Gefahren-Abwehr-Plans (AGAP) lassen eine Inbetriebnahme zu einem unverantwortlichen Akt werden, wenn weder der Konzern noch Feuerwehr oder Krankenhäuser auf eine Unfall- oder gar Katastrophensituation vorbereitet sind“, sagte die Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Hamide Akbayir.
Die Linksfraktion setzt sich für den Dialog zwischen Anwohnerinitiativen und Bayer-Konzern auf Augenhöhe ein. Der Pressesprecher der Stopp Bayer-CO-Pipeline-Initiative der betroffenen Städte, Dieter Donner, habe zu Recht wiederholt die Informations- und Kommunikationspolitik des Unternehmens kritisiert.
Der Bayer-Konzern stößt seit Beginn des Baus der höchst umstrittenen Kohlenmonoxid-Pipeline auf immer stärkeren Widerstand von Seiten besorgter Anwohnerinitiativen und aufgebrachter KommunalpolitikerInnen. Die Skepsis gegenüber dem unzureichenden Sicherheitskonzept der Bayer AG hinsichtlich der Einhaltung der Bauauflagen reicht mittlerweile bis in die Regierungsparteien hinein.
Nachdem die Bezirksregierung Düsseldorf kürzlich einen Baustopp über die Nachbesserungsarbeiten an der CO-Pipeline der Bayer Material Science AG verhängt hat, die einer kurzfristigen Behebung von Schäden an der Isolierung dienen sollte, debattierte der Umweltausschuss des Landtags vor wenigen Tagen über das weitere Vorgehen.
Die Abgeordneten der Linksfraktion Hamide Akbayir und Rüdiger Sagel nutzten die Ausschusssitzung, um nicht nur die Kontrolle der Bauauflagen mittels eines neuen Planverfahrens, wie es der Umweltminister Remmel anstrebt, zu verteidigen, sondern darüber hinaus die Inbetriebnahme gänzlich in Frage zu stellen
