Diätenerhöhung: Noch (sieben) mal drüber schlafen!
Özlem Alev Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin, und Ralf Michalowsky, Sprecher für Kultur, Medien und Sport der Fraktion DIE LINKE. NRW
Wenn am kommenden Mittwoch gegen 15 Uhr CDU, SPD und Grüne die Diätenerhöhung um 500 Euro beschließen, will die Fraktion DIE LINKE genau hinschauen: „Wir sind sehr gespannt, ob die jeweils sieben Abgeordneten, die sich gestern in den Fraktionssitzungen von CDU und SPD gegen die Erhöhung ausgesprochen haben, standhaft sind und im Plenum dagegen stimmen“, sagte Özlem Alev Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. „Wir jedenfalls werden diese unverschämte Erhöhung ablehnen – Die LINKE war von Anfang an dagegen.“ Demirel ermutigte alle Abgeordneten, die die Erhöhung nicht mittragen wollen, offen dagegen zu stimmen: „Schlafen Sie nochmal drüber!“
Ralf Michalowsky, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Kultur, Medien und Sport, weist darauf hin, dass bereits am morgigen Donnerstag im Haupt- und Medienausschuss Fakten geschaffen werden sollen: „Im Ausschuss soll nicht etwa die Anhörung zur Diätenerhöhung vom 19. Januar ausgewertet werden. Nein, CDU, SPD und Grüne wollen direkt eine Empfehlung an das Landtagsplenum beschließen, die Erhöhung anzunehmen!“ Michalowsky forderte die Erhöhungsbefürworter auf, von diesem Vorhaben Abstand zu nehmen.
