Bürgerinnen und Bürger sollen Diäten-Anhörung verfolgen können
Özlem Alev Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. NRW
Die Fraktion DIE LINKE hat die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge in NRW um 500 Euro zum Jahresende verhindert, indem sie eine Sachverständigenanhörung beantragt hat. Diese Anhörung von etwa 15 Fachleuten wird nun am 19. Januar 2012 von 14 bis 16 Uhr stattfinden. Nicht nur aufgrund des starken Protests gegen die geplante Erhöhung, auch aufgrund der hochrangigen fachlichen Besetzung (Prof. von Alemann, Prof. von Arnim, Edgar Moron, Bund der Steuerzahler, Rentenversicherung u. a.) rechnet Özlem Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, „mit sehr großem öffentlichen Interesse und sehr vielen Besuchern“. Deshalb hat die Fraktion den Vorsitzenden des Haupt- und Medienausschusses, Wolfram Kuschke (SPD), gebeten, die Anhörung in den Plenarsaal zu legen. „Wir wollen sicherstellen, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die Stellungnahmen der Diäten-Experten hören können“, begründete Demirel diesen Schritt. „Wir hoffen, dass sich der Ausschuss-Vorsitzende dem anschließen wird.“
