Barbara Steffens versteckt sich hinter der Opposition
Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW
DIE LINKE im Landtag NRW ist irritiert über die Aussagen von Gesundheitsministerin Barbara Steffens in der heutigen Ausgabe des „Kölner Stadtanzeiger“. Die Ministerin hatte gemutmaßt, dass eine Mehrheit für eine Verbesserung des Nichtraucherschutzes nicht garantiert sei. Der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher Wolfgang Zimmermann erklärt daher: „In Sachen Nichtraucherschutz ist NRW nach wie vor Entwicklungsland. DIE LINKE hat sich nach Vorlage der Auswertung der bisherigen Bestimmungen zum Nichtraucherschutz im Gesundheitsausschuss am 23. März und auch schon davor unmissverständlich für eine klare Verbesserung des Nichtraucherschutzes ausgesprochen.“
Wenn die Ministerin bislang nichts vorgelegt habe, liege das nicht an der Opposition, sondern einzig und allein daran, dass es ihr an Mut fehle. „Wir werden weiter konsequent dafür eintreten, dass die Nichtraucherinnen und Nichtraucher in NRW effektiver geschützt werden“, so Zimmermann. „Für uns ist Nichtraucherschutz in erster Linie auch eine Frage des Schutzes der abhängig Beschäftigten. Sie müssen ihrer Arbeit nachgehen und haben keinen Einfluss darauf, ob sie sich stundenlang dem Passivrauch aussetzen oder nicht. Insbesondere auch in ihrem Interesse ist eine deutliche Verbesserung des Nichtraucherschutzes dringend notwendig.“
