Angeblicher Jobaufschwung endgültig enttarnt
Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW
„Die heute gemeldete Zunahme der Erwerbslosenzahlen auf 777.135 Personen in NRW ist nicht die Umkehr eines Trends vom angeblichen Jobwunder zu einem Anstieg der Erwerbslosigkeit, sondern nur eine Fortsetzung der miserablen Lage auf dem Arbeitsmarkt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, Wolfgang Zimmermann.
„Es ist ein Skandal, dass im Januar die Erwerbslosigkeit zunimmt, während der Geschäftsklimaindex den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht, und es ist Augenwischerei, wenn behauptet wird, dass gegenüber dem Vorjahresmonat ein Rückgang der Erwerbslosigkeit festzustellen ist. Ein genauerer Blick in die Statistik belegt, dass die relative Mehrheit dieses angeblichen Rückgangs in die Nichterwerbstätigkeit geht. Die meisten ehemals als erwerbslos gemeldeten Personen werden nun als erwerbsunfähig geführt oder entziehen sich komplett dem Hartz IV-Repressionssystem und melden sich bei der Agentur ab. Gleichzeitig sind aber wesentlich mehr Menschen aus der Erwerbstätigkeit in die Arbeitsagenturen geschickt worden als aus den Agenturen in die Erwerbstätigkeit vermittelt wurden. Dementsprechend ist das Millionenheer der Menschen, die nach einer regulären Lohnarbeit suchen, weiter angestiegen.“
Zimmermann kündigt an: „DIE LINKE in NRW wird die Zunahme prekärer Beschäftigung zukünftig noch stärker zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen. Der Arbeitsmarkt ist in einem dramatischen Wandel. Das reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis wird mehr und mehr zu einer Ausnahme. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden.“
