Pressestelle
Fraktion DIE LINKE - Pressestelle
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel. 0211 - 884 - 4602
Mobil: 0160 - 74 26 928
Archiv: Pressemitteilungen
Service der Linksfraktion
Anträge, Gesetzinitiativen, Anfragen
Aktiv in und außerhalb des Landtags
Aktuelle Pressemitteilungen
Reden der Abgeordneten
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW
LINKE-Abgeordnete durften Kölner Schriftsteller in türkischem Gefängnis nicht besuchen
Abgeordnete der LINKEN aus NRW wurde von türkischen Behörden der Besuch des inhaftierten Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli verwehrt. Die Landtagsabgeordneten Bärbel Beuermann und Hamide Akbayir sowie die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers hatten am 16. Oktober versucht, Akhanli im Gefängnis zu besuchen. Die türkischen Behörden lassen nur den Kontakt mit Verwandten und seinem Verteidiger zu. Mehr...
Linke fordern soziale Nachbesserungen und Schuldensenkung
Nach den neuersten Steuerschätzungen, die von rund 30 Milliarden Euro Steuer Mehreinnahmen bundesweit ausgehen, fordert Rüdiger Sagel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im NRW-Landtag, mehr soziale Gerechtigkeit und eine Schuldensenkung. Mehr...
Linksfraktion NRW fordert ein Konversionsprogramm für die freiwerdenden Liegenschaften der britischen Armee in NRW
Die britische Regierung hat angekündigt, in den nächsten Jahren ihre Truppen aus Deutschland abzuziehen. Davon ist neben Niedersachsen vor allem NRW betroffen. Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der NRW-Linksfraktion, hat heute eine Kleine Anfrage eingebracht, um von der Landesregierung zu erfahren, welche Pläne sie mit den freiwerdenden Flächen hat. Mehr...
"Man sollte Schluss machen, wenn es am schönsten ist"
Den heute angekündigten Rücktritt des FDP-Landesvorsitzenden Professor Pinkwart kommentiert Ralf Michalowsky, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: "Wie keine andere Partei bekämpft die FDP den im Grundgesetz garantierten Sozialstaat." Mehr...
Schönfärberei & Schaulaufen der NRW-Koalition - LINKE-Fraktion war mit 23 von 68 Anträgen die fleißigste
Anlässlich der ersten 100 Tage der Regierungskoalition von SPD und Grünen und den parlamentarischen Initiativen erklärt Rüdiger Sagel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag NRW: Mehr...
Mehr Geld für die Kommunen! Schluss mit kurzsichtigen Gebührenerhöhungen!
In vielen Kommunen werden Gebühren und Steuern für die Bürger zum Jahreswechsel deutlich steigen. Grund hierfür sind die Finanzlöcher in den Kommunen. Mehr...
Michael Aggelidis zum Tod von Hermann Scheer
Zum Tod von Hermann Scheer erklärt Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag von NRW: Mehr...
NRW-Abgeordnete besuchen inhaftierten Kölner Schriftsteller in der Türkei
LINKE-Delegation beobachtet auch Prozesse gegen kurdische Politiker. Vier NRW-Abgeordnete der Partei DIE LINKE werden im Rahmen einer heute beginnenden Türkeireise den Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli im Gefängnis in Istanbul besuchen. Der Menschenrechtsaktivist mit deutscher Staatsangehörigkeit wurde am 10. August bei der Einreise in die Türkei verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, vor rund 20 Jahr Mehr...
Abwahl von Oberbürgermeistern vereinfachen - Linksfraktion im Landtag kündigt Gesetzentwurf an
Die Fraktion DIE LINKE im NRW-Landtag will ermöglichen, dass künftig neben dem Stadtrat auch die Bevölkerung das Abwahlverfahren von Oberbürgermeistern und hauptamtlichen Bürgermeistern in Gang setzen kann und wird zur Landtagssitzung im November einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Bislang kann nur der Rat mit Zweidrittelmehrheit das Verfahren einleiten. Özlem Demirel, kommunalpolitische Mehr...
Bundesfrauenkonferenz DIE LINKE Leipzig, beschäftigte sich mit modernen linken und feministischen Fragen zu Kapitalismus und Patriarchat
Am vergangenen Wochenende 9./10. Oktober 2010 fand die Bundesfrauenkonferenz der LINKEN Frauen in Leipzig statt. Organisiert von der Bundesgeschäftsführung der LINKEN unter der Devise: „Love me gender“ führten Frauen aus allen Teilen der Republik Debatten über das vorliegende Programm der LINKEN. Mehr...
