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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW
LINKE fordert Wintererlass von Roma aus Ex-Jugoslawien
Die Lebensbedingungen in den Lagern des ehemaligen Jugoslawien und insbesondere im Kosovo sind katastrophal. „Deswegen brauchen wir zu einer humanitären Lösung für Flüchtlinge in Deutschland als ersten Schritt einen Wintererlass als vorläufigen Abschiebestopp“, fordert der Landtagsabgeordnete Ali Atalan, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in NRW. DIE LINKE hat deswegen einen ent Mehr...
Verkehrte Welt! SPD im Netz weiter als die Grünen?
Zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und zum Abstimmungsverhalten von SPD und Grüne erklärte Ralf Michalowsky, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Es ist interessant die Uneinigkeit der Koalition zum Thema zu beobachten." Mehr...
Sagel: „NS-Vorwurf an die CDU - Nichts zu entschuldigen!“
„Für meinen NS-Vorwurf an die NRW-CDU werde ich mich nicht entschuldigen, denn ich habe dies in der Veröffentlichung „60 Jahre Landtag NRW. Das vergessene braune Erbe“ (Münster 2009) mit zahlreichen Dokumenten aus Archiven, unter anderem dem Bundesarchiv in Berlin, belegt“, stellt der stv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Sagel (LINKE) zur Forderung und zum Wutausbruch des Fraktionsvorsitzenden der CD Mehr...
Das angebliche „Jobwunder“ ist lediglich eine Zunahme prekärer Beschäftigung
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW hält den vermeintlichen Rückgang der Arbeitslosenzahlen für ein Trugbild. Der Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher, Wolfgang Zimmermann erklärt, „die Verkündigung der Arbeitslosenzahlen hat in den letzten Tagen wieder einmal dazu geführt, dass von einem angeblichen „Jobwunder“ gesprochen wird. Mehr...
Umweltskandal bei PCB-Entsorgungsbetrieb Envio AG
Der PCB-Entsorgungsbetrieb Envio AG hat seine Mitarbeiter grob fahrlässig giftigen Stoffen ausgesetzt. Hamide Akbayir, umweltpolitische Sprecherin und Michael Aggelidis, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der LINKEN NRW erklärten dazu heute in Düsseldorf: Mehr...
LINKE: Kündigung der Vereinbarungen mit den britischen Truppen
Die britische Regierung hat angekündigt, in den nächsten Jahren ihre Truppen aus Deutschland abzuziehen. Davon ist neben Niedersachsen vor allem NRW betroffen. Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der NRW-Linksfraktion, hatte eine Kleine Anfrage zum zukünftigen Nationalpark Senne eingebracht Mehr...
Aufklärung und Solidarität im Kampf gegen HIV und AIDS
LINKE unterstützt Forderungen der AIDS-Hilfen. Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember 2010, erklärt Anna Conrads, Sprecherin für Lebensweisen und Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW: Mehr...
Aufklärung der Vorkommnisse um den Neubau des Landesarchivs
Anlässlich der immer weiter um sich greifenden Vorwürfe und Verdächtigungen rund um den Bau des Landesarchivs in Duisburg zeigt sich die baupolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, Özlem Alev Demirel, überrascht: Mehr...
Mord- und Sprengstoffdelikte kein Terrorismus?
LINKE fordert endlich entschlossenes Vorgehen gegen Naziterror in NRW. Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Rechtsterroristische Aktivitäten und Verbindungen der sogenannten Kameradschaft Aachener Land (KAL)“ durch die Landesregierung, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW. Mehr...
"Schottern" soll Wort des Jahres werden
Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von NRW, Ralf Michalowsky, regt bei der Gesellschaft für deutsche Sprache an, das Wort „Schottern“ zum Wort des Jahres zu erklären. Mehr...
