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Archiv: Pressemitteilungen

     
 
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW

RSS-FEED DER PRESSEMITTEILUNGEN DER FRAKTION DIE LINKE NRW
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW

3. Februar 2012 Dr. Carolin Butterwegge

Herumdoktern hilft nicht – weg mit Hartz IV!

Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

Als „Augenwischerei“ und „wirkungslos“ kritisiert Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, die Ankündigung der SPD, die Beitragszeiten in der Arbeitslosenversicherung kürzen zu wollen. Mehr...

 
3. Februar 2012 Wolfgang Zimmermann

DIE LINKE unterstützt Forderungen der Krebsberatungsstellen

Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die heute in der Landespressekonferenz gestellten Forderungen der unabhängigen Krebsberatungsstellen in NRW. Mehr...

 
2. Februar 2012 Ali Atalan

Viel Lärm um nichts Ganzes – „Teilhabe- und Integrationsgesetz“ bleibt auf halbem Weg stehen

Ali Atalan, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW

Das gestern im zuständigen Landtagsausschuss verabschiedete „Teilhabe- und Integrationsgesetz“ berücksichtigt nach Intervention der Fraktion DIE LINKE nun auch die Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit von Migranten/-innen. Mehr...

 
1. Februar 2012 Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky

Diätenerhöhung: Noch (sieben) mal drüber schlafen!

Özlem Alev Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin, und Ralf Michalowsky, Sprecher für Kultur, Medien und Sport der Fraktion DIE LINKE. NRW

Wenn am kommenden Mittwoch gegen 15 Uhr CDU, SPD und Grüne die Diätenerhöhung um 500 Euro beschließen, will die Fraktion DIE LINKE genau hinschauen: Mehr...

 
1. Februar 2012 Dr. Carolin Butterwegge

Trotz Ankündigung: Weiterhin kein schlüssiges Ausbaukonzept für U3

Dr. Carolin Butterwegge, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

Keine neuen Erkenntnisse hat die heutige Pressekonferenz von Familienministerin Ute Schäfer (SPD) gebracht: Mehr...

 
31. Januar 2012 Özlem Alev Demirel

Diäten-Erhöhung soll nächste Woche durchgepeitscht werden

Özlem Alev Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. NRW

Die umstrittene Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um 500 Euro soll bereits in der nächsten Plenarsitzung mit der Mehrheit von CDU, SPD und Grünen besiegelt werden. Dies haben die drei Fraktionen heute beschlossen. Mehr...

 
31. Januar 2012 Rüdiger Sagel

DIE LINKE will Norbert Röttgen vor Untersuchungsausschuss laden

Rüdiger Sagel, Mitglied im "Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II zum Verbleib von Brennelementkugeln" und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. NRW

Nach der Vernehmung von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur „Atomkugel-Affäre“ am Forschungszentrum in Jülich will die Fraktion DIE LINKE nun Bundesumweltminister Norbert Röttgen vor den Ausschuss laden. Mehr...

 
27. Januar 2012 Gunhild Böth

DIE LINKE hat es geschafft: Endlich ein Promotionsrecht auf Augenhöhe für die Fachhochschulen!

Gunhild Böth, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

Mit der Hochschulgesetzänderung macht DIE LINKE heute den Fachhochschulen ein nachträgliches Geschenk zum 40jährigen Jubiläum. Mehr...

 
27. Januar 2012 Özlem Alev Demirel

Gemeindefinanzierungsgesetz 2012: Sachverständige fordern Anhebung des Verbundsatzes

Özlem Alev Demirel, parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

In der heutigen Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 haben erstmals fast alle Sachverständigen, insbesondere die kommunalen Spitzenverbände, eine dringende Erhöhung des Anteils der Gemeinden am Steuerkuchen von derzeit 23 Prozent gefordert. Mehr...

 
27. Januar 2012 Wolfgang Zimmermann

DIE LINKE begrüßt und unterstützt den Protest der Nirosta-Stahlarbeiter

Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW

DIE LINKE im Landtag NRW hat die heutigen Proteste mehrerer tausend Stahlarbeiter der Edelstahlsparte (Nirosta) des ThyssenKrupp-Konzerns begrüßt und sich mit ihnen solidarisiert. Mehr...

 

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