Pressestelle
Fraktion DIE LINKE - Pressestelle
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel. 0211 - 884 - 4602
Mobil: 0160 - 74 26 928
Archiv: Pressemitteilungen
Service der Linksfraktion
Anträge, Gesetzinitiativen, Anfragen
Aktiv in und außerhalb des Landtags
Aktuelle Pressemitteilungen
Reden der Abgeordneten
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW
Konstruktives Gespräch in der Staatskanzlei über Schulgesetzänderung
Nach dem Gespräch in der Staatskanzlei über eine Schulgesetzänderung zur Einführung der Gemeinschaftsschule in NRW erklären Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel für den Landesvorstand der Partei DIE LINKE sowie Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann für die Landtagsfraktion DIE LINKE: „DIE LINKE freut sich über die zahlreichen kommunalen Initiativen für längeres gemeinsames Lernen, (...) Mehr...
Zerschlagung der WestLB: Lasten tragen Beschäftigte und Bürger
„Die jetzt beschlossene endgültige Zerschlagung der WestLB ist das selbstverschuldete Ergebnis einer jahrelangen desaströsen Politik im Lande, insbesondere von CDU und FDP, aber auch von SPD und Grünen“, kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN NRW Rüdiger Sagel. Mehr...
Hohe Wahlkommission entzieht dem unabhängigen kurdischen Kandidaten Hatip Dicle das Mandat – Besorgniserregende Eskalation der Situation durch die türkische Regierung nach den Wahlen
Mit großer Besorgnis müssen wir feststellen, dass die Regierung und die staatlichen Behörden auch nach den Parlamentswahlen 2011 in der Türkei an einer Politik der Destabilisierung des Landes festhalten. Mehr...
Strukturelle Unterfinanzierung: LINKE durch kommunale Verfassungsklage bestätigt
Die von der Fraktion DIE LINKE seit Langem kritisierte kommunale Unterfinanzierung belegten heute der Kreis Recklinghausen und zahlreiche kreisangehörige Städte sehr eindrucksvoll vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster. Mehr...
Landesregierung muss die KiBiz-Reform erheblich nachbessern
Nach der heutigen Sachverständigenanhörung zum 1. KiBiz-Änderungsgesetz sieht sich DIE LINKE in ihren Befürchtungen bestätigt: (...) Mehr...
LINKS wirkt: Etappenziel zur gerechten Verteilung der Kompensationsmittel der Studiengebühren erreicht
Als ein „Etappenziel in der vollständigen und gerechten Kompensation der Studiengebühren“ bezeichnet Gunhild Böth, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, die heute im Wissenschaftsausschuss verabschiedete Rechtsverordnung. Mehr...
Ministerin Schäfer betreibt Falschmünzerei beim U3-Ausbau
In ihrem heute vorgestellten „Landesinvestitionsprogramm U3-Ausbau 2011 bis 2013“ arbeitet Familienministerin Schäfer (SPD) laut Dr. Carolin Butterwegge, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit „falschen Bedarfszahlen für die benötigten U3-Plätze – wider besseres Wissen“. Mehr...
„Unser Gedenken darf keine Opfergruppe in den Schatten politischer Gegenwartsinteressen stellen“
Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende und europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, findet anlässlich des 70. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni klare Worte: „Dieser Mittwoch ist für die meisten von uns ein denkbar normaler Tag, für Andere hingegen weckt er Erinnerungen an das wohl schlimmste Kapitel ihres Lebens. Mehr...
CDU macht sich lächerlich: Schulfrieden ist längst Realität
Als „schlichtweg lächerlich“ bezeichnet Gunhild Böth, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, das Verhalten der CDU in den Verhandlungen um den Schulfrieden. „Uns geht es um die Zukunft unserer Kinder und nicht um parteipolitische Spielchen! Mehr...
UAA Gronau bleibt bis 2017 in Betrieb, doch Grüne feiern sich besoffen
Bierfahnen statt Anti-Atom-Fahnen bei den Grünen: Zur Feier ihrer Zustimmung zum schwarz-gelben Atomausstiegsgesetz wollen Grünenpolitiker/-innen wie Claudia Roth und Jürgen Trittin im Gorleben-Landkreis Lüchow-Dannenberg Freibier ausschenken. „Diesen Ausstiegs-Beschluss kann man sich gar nicht schöntrinken“, meint dagegen Rüdiger Sagel von der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW. Mehr...
