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Archiv: Pressemitteilungen

     
 
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW

RSS-FEED DER PRESSEMITTEILUNGEN DER FRAKTION DIE LINKE NRW
 

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW

29. Februar 2012 Dr. Carolin Butterwegge

NRW, das Land der Kinderarmut

Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

„Die präventive Sozialpolitik der Landesregierung allein reicht zur Bekämpfung der dramatischen Kinderarmut in NRW bei Weitem nicht aus“, kritisiert Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW. Mehr...

 
29. Februar 2012 Wolfgang Zimmermann

DIE LINKE ruft erneut zur Verhinderung des Kahlschlags bei Schlecker auf

Wolfgang Zimmermann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. NRW

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW will nach der empörenden Ankündigung der Drogeriekette Schlecker, mehr als 15.000 Arbeitsplätze zu vernichten, Proteste gegen die Stellenstreichungen unterstützen. Mehr...

 
29. Februar 2012 Rüdiger Sagel

Tatkräftiger Griff am Parlament vorbei in die Staatskasse

Rüdiger Sagel, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW

Die Stellungnahme von Ministerpräsidentin Kraft zu ihrer „Tatkraft“-Tour stößt auf scharfe Kritik von Rüdiger Sagel, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW. Mehr...

 
28. Februar 2012 Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann

Aktivisten/-innen sozialer Bewegungen vertreten DIE LINKE. NRW bei der Bundespräsidentinnenwahl

Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. NRW

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann, sowie Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW und Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW begrüßen, dass sich mit Beate Klarsfeld eine engagierte Antifaschistin um das Amt des Bundespräsidenten bewirbt. Mehr...

 
27. Februar 2012 Rüdiger Sagel

DIE LINKE prüft Kraft-Tat im Landtag

Rüdiger Sagel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW

Als „äußerst fragwürdigen Vorgang“ bezeichnet der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, dass angeblich 130.000 Euro zur Finanzierung der TatKraft-Tage der NRW-Ministerpräsidentin aus der Landeskasse bereitgestellt wurden. Mehr...

 
27. Februar 2012 Dr. Carolin Butterwegge

LINKE fordert mehr Datenschutz für Hartz-IV-Betroffene

Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

Zahlreiche Kommunen in NRW verletzen nach Ansicht von MdL Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen. Mehr...

 
24. Februar 2012 Hamide Akbayir und Rüdiger Sagel

Landesregierung handelt bei Dichtheitsprüfung verfassungswidrig

Hamide Akbayir, umweltpolitische Sprecherin, und Rüdiger Sagel, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. NRW

„Die Landtagsfraktion der LINKEN kommt nach einer Prüfung der gesetzlichen Bestimmungen zur Dichtheitsprüfung in NRW zur Auffassung, dass das Gesetz neu geregelt werden muss“, stellen Hamide Akbayir, umweltpolitische Sprecherin, und Rüdiger Sagel, finanzpolitischer Sprecher, fest. Mehr...

 
24. Februar 2012 Özlem Alev Demirel

Müssen die Kommunen in NRW künftig mehr Umsatzsteuer zahlen?

Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem am 15.02.2012 veröffentlichten Urteil (AZ: V R 41/10) entschieden, dass Kommunen grundsätzlich der Mehrwertsteuerpflicht unterliegen, wenn sie im Wettbewerb mit privaten Dritten eine Leistung anbieten. Mehr...

 
15. Februar 2012 Anna Conrads

Dresden 2012: Zeichen setzen gegen Neofaschismus und Repression

Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

LINKE NRW beteiligt sich an antifaschistischen Protesten in Sachsens Hauptstadt Mehr...

 
15. Februar 2012 Bärbel Beuermann

Militär-Drehkreuz Köln-Bonn: Wird der Lärmschutz ignoriert?

Bärbel Beuermann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. NRW

Die Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Peter MacKay haben sich darauf verständigt, dass die kanadischen Streitkräfte künftig den Flughafen Köln-Bonn als Drehkreuz für ihren Lufttransport nutzen können. Mehr...

 

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