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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW
Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte – Her mit dem landesweiten Sozialticket!
Die Mehrheit der Experten stützt die Position der Fraktion DIE LINKE – das ist das Ergebnis der gestrigen Anhörung im Landtag NRW zum Antrag „Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte – Ein landesweites Sozialticket ist eine Notwendigkeit“. Mehr...
Haushalt 2012: Personal- und Sozialabbau muss verhindert werden
Mehr soziale Gerechtigkeit bleibt für DIE LINKE auch im Haushalt 2012 die entscheidende Forderung. Mehr...
Wer im Glashaus sitzt …: Politik-Theater um U3-Kita-Plätze
„Die Kritik von CDU und FDP am stockenden U3-Ausbau ist einfach absurd“, findet Carolin Butterwegge, kinder- und sozialpolitische Sprecherin der Faktion DIE LINKE im Landtag NRW. Mehr...
Jahrestag der „Pogromnacht“: Gedenken und Widerstand in Wuppertal
Anlässlich des 73. Jahrestages der sogenannten Reichspogromnacht am 9. November rufen Landtagsfraktion und Partei DIE LINKE in NRW zu größter Wachsamkeit gegenüber neofaschistischen Umtrieben auf. Mehr...
Trotz Steuermehreinnahmen: Haushalte und Kommunen bleiben chronisch unterfinanziert
„Die Situation für die Menschen in NRW wird trotz höherer Steuereinnahmen nicht besser“, stellt Rüdiger Sagel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, fest. Mehr...
Gegen die Kriminalisierung von Krisenprotesten
Bereits im März vergangenen Jahres demonstrierten in Essen etwa 6.000 Menschen friedlich gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und für eine grundsätzlich andere Politik. Mehr...
Mindestlohn-Diskussion bei der CDU zeigt: Links wirkt – aber noch zu wenig
Mit Erstaunen hat DIE LINKE im Landtag NRW die Diskussion in der CDU über einen flächendeckenden Mindestlohn aufgenommen. Mehr...
Blockaden von Hilfsleistungen sofort einstellen! Den Erdbebenopfern von Van schnelle Hilfe ermöglichen!
Das Erdbeben der Stärke 7,2 hat die kurdische Provinz Van in der Türkei schwer getroffen. Mehr...
„Vertreter Gottes“ fahren Phaeton
Der griechische Gott Helios, der den Beinamen Phaeton trug, soll einen Wagen mit vier Pferden gefahren haben. Eine ganze Menge für die damalige Zeit. Offensichtlich Grund genug für Bischöfe der christlichen Kirchen, sich mit ihren Dienstwagen von der Masse abzusetzen. Mehr...
Keine Hetze und Angriffe gegen kurdische Einrichtungen
Zu den Angriffen auf kurdische Einrichtungen in Deutschland erklärt Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende und europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW: „Das Wiederaufflammen militärischer Gewalt in den kurdischen Gebieten der Türkei und des Iraks ist kein regional begrenzter Konflikt, der uns nichts angeht!“. Mehr...
