Fraktion DIE LINKE zum NRW-Haushalt 2011

Zur individuellen Detailrecherche kann nun auf eine umfassende und finale Dokumentation der abgelaufenen Haushaltsberatungen zurückgegriffen werden. Gemeinsam mit dem wissenschaftlichen Dienst des Landtages NRW haben wir dazu die unten stehenden Links für externe Nutzer zusammengestellt.

Alle Haushaltsanträge in 2011 der Fraktion DIE LINKE sind den Beschlussempfehlungen und Berichten des Haushalts- und Finanzausschusses zu entnehmen und zwar:

zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksachen 15/1000 und 15/1300, Ergänzung) - 2. Lesung

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011)

Die im Haushalts- und Finanzausschuss gestellten Änderungsanträge der Fraktionen mit ihren Abstimmungsergebnissen gehen aus den Anhängen der Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Finanzausschuss hervor. Diese Beschlussempfehlungen beziehen sich auf den jeweiligen Einzelplan bzw. das jeweilige Ministerium. Sämtliche von den Landtagsfraktionen gestellten Haushaltsänderungsanträge sind dort mit den Einzelabstimmungsergebnissen aufgeführt.
Das sind die Drucksachen 15/1700 bis 1707, 15/1710 bis 1715 sowie 15/1720 (zur zweiten Lesung) sowie Drucksache 15/1900 zur dritten Lesung.

Unter dem folgenden Link findet sich nun eine Übersicht zur zweiten Lesung mit inhaltlicher Auswertung der Drucksachen, in denen alle Änderungsanträge der Fraktionen inkl. der Fraktion DIE LINKE zu finden sind [hier klicken].


Darüber hinaus findet sich dort auch der jeweilige einzelplanbezogene Veränderungsnachweis des Finanzministeriums mit den entsprechenden Änderungen in den Haushaltsansätzen.

Hier ein separater Link zur Beschlussempfehlung zur dritten Lesung in der jedoch kein Antrag der Fraktion DIE LINKE gestellt worden ist [hier klicken].


Hier noch der Vollständigkeit halber die Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, die als eigenständige Drucksachen vorliegen für die Plenarberatung zur dritten Lesung (nicht für den Haushalts- und Finanzausschuss) inkl. Haushalts- und Finanzierungsübersicht [hier klicken].

Haushalt 2011 – LINKE für mehr soziale Gerechtigkeit in NRW

Ziel der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW ist es einen Politikwechsel für das Land zu erreichen, der den Menschen und der Verbesserung des Lebensumfeldes zu Gute kommt. Dies geht nur durch deutlich höhere Ausgaben insbesondere für die Kommunen im Land, die sich bis auf wenige Ausnahmen in einer dramatischen Haushaltsschieflage befinden, und deren soziale Handlungsspielräume demzufolge drastisch eingeschränkt sind. Darüber hinaus sind Investitionen im sozialen und im Bildungsbereich dringend erforderlich. Weiter

Vorstellungen der LINKEN zum Haushalt 2011 [PDF]

Quelle: http://archiv.linksfraktion-nrw.de/start/haushalt/haushalt_2011/