Liebe Leserinnen und Leser, liebe Wählerinnen und Wähler,

seit einem Jahr gibt es die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Wir sind bei den Wahlen angetreten, um einen grundlegenden Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit, mehr Demokratie und Frieden zu verwirklichen. Unserer Fraktion kommt dabei eine besondere Rolle zu, weil wir unter einer Minderheitsregierung daran arbeiten, diesen Politikwechsel aus der Opposition heraus voranzutreiben. Anders als alle anderen Parteien im Landtag sind wir der Meinung, dass es nicht ausreicht, im Parlament die richtigen Anträge und die besten Gesetzentwürfe einzubringen. In unserem ersten Jahr im Landtag hat sich wiederholt gezeigt, dass sich ohne politischen Druck von den Betroffenen nichts verbessert.

Neben den von den Medien gezeigten „großen“ Prozessen und Ereignissen, wie zum Beispiel den Auseinandersetzungen um die Landeshaushalte oder der Abschaffung der Studiengebühren, gibt es viele weitere Bereiche, in denen sich unsere Abgeordneten, unsere Referentinnen und Referenten und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür einsetzen, die Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen in NRW zu verbessern. Diese Themenfelder haben oft großen Einfluss auf das Leben der Menschen in Nordrhein-Westfalen, tauchen aber in den bürgerlichen Medien noch viel zu selten auf. Da sind etwa unsere Kampagne für ein landesweites Sozialticket, unsere Forderungen in der Frauenpolitik oder unsere erfolgreiche Initiative gegen die Leiharbeit im Universitätsklinikum Essen.

In Zahlen lässt sich ein Jahr Fraktion DIE LINKE nur schwer darstellen. Die 195 Anträge, die wir bisher gestellt haben, unsere neun Gesetzentwürfe, die zwei Großen und 105 Kleinen Anfragen können kaum wiedergeben, was die gesamte Fraktion in einem Jahr geleistet hat – und welche unserer Initiativen an den bestehenden Machtverhältnissen scheitern mussten.

Mit der vorliegenden Broschüre [PDF] wollen wir nach einem Jahr im Landtag NRW eine erste Bilanz ziehen und einige der Punkte, zu denen wir arbeiten, darstellen. Wir hoffen, die in uns gesetzten großen Erwartungen zumindest überwiegend zu erfüllen. Wir als Fraktion DIE LINKE können nach einem Jahr im Landtag jedenfalls feststellen: Links wirkt!

Bärbel Beuermann   
Fraktionsvorsitzende

Fraktionsvorsitzender
Wolfgang Zimmermann