Tagung „Krankenhausfinanzierung in NRW“ am 24.09.2011
Gesundheitstagung der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW am 24.09.2011
Mehrere kompetente Vorträge über die Krankenhausfinanzierung in NRW konnten auf der ersten Krankenhauspolitischen Tagung der Landtagsfraktion DIE LINKE am Samstag, den 24.09.2011 präsentiert werden. In seinem Eröffnungsstatement machte Wolfgang Zimmermann, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion deutlich, dass DIE LINKE sich dafür einsetzt, den Investitionsstau in den Krankenhäusern endlich zubeheben.
Die Fraktion DIE LINKE plädiert für breite Bündnisse um die Belastungssituation in den Kliniken in NRW, die er auch als langjähriger Personalratsvorsitzender am LVR-Klinikum in Langenfeld persönlich erlebt hat, zu entschärfen.
Für Tobias Michel, Betriebsrat am Alfred-Krupp-Krankenhaus in Essen betonte in seinem Vortrag, dass die Fragen, wer im Krankenhaus etwas zu sagen hat, wie viele Krankenhäuser gibt es und wem gehören sie, die entscheidenden bei der Betrachtung des stationären Systems sind. Dabei skizzierte er auch die Veränderungen, die unter dem ehemaligen Gesundheitsminister, Karl-Josef Laumann, durchgesetzt wurden [Referat von Tobias Michel als PDF].
Thorsten Ganse von der Krankenhausgesellschaft NRW teilte die Kritik an der alten Landesregierung und betonte, dass alle Bereiche im Krankenhaus ausreichend finanziert werden müssen. Das gilt sowohl für die Betriebskosten als auch die Investitionen. Nur so wäre eine adäquate Versorgungsstruktur auch in Zukunft zu gewährleisten [Referat von Thorsten Ganse als PDF].
Für die Fachbereichsvorsitzende für den Bereich Gesundheit, Sylvia Bühler beinhaltet dies angesichts eines Personalkostenanteils von etwa 65 Prozent vor allem auch eine Finanzierung der Arbeitsleistung aller Beschäftigten. Dabei denkt sie nicht nur an die Ärzte, sondern auch an Pflegekräfte und die sogenannten patientenfernen Bereiche. Gerade hier sind Löhne in den letzten Jahren massiv gesenkt worden. Aber die Löhne sind für viele nicht einmal das Hauptproblem. Vielmehr ist es die Arbeitsbelastung, die für viele Beschäftigte mittlerweile zum Hauptproblem geworden ist. Als Ursache dafür ist dem gesundheitspolitischen Referenten der Landtagsfraktion, Nils Böhlke, zufolge insbesondere die zunehmende Ökonomisierung und Privatisierung des Gesundheitswesens zu sehen [Referat von Nils Böhlke als PDF].
Welche Blüten diese Entwicklung treiben kann, machte Stefan Gastmeier, stellvertr. Personalratsvorsitzender am Uniklinikum Essen deutlich. Er berichtete unter anderem vom Kampf der Beschäftigten am Uniklinikum gegen die Leiharbeitsfirma PSG, die an dem Klinikum gegründet wurde und sukzessive reguläre Beschäftigung verdrängte [Referat von Stefan Gastmeier als PDF].
Nach der Tagung waren sich alle Teilnehmer einig, dass ähnliche Tagungen bald auch vor Ort bei den Beschäftigten stattfinden müssen. Die Landtagsfraktion wird dies bald allen Kreisverbänden anbieten.