Hamide Akbayir: Aktionen zum Weltfriedenstag am 1.9.2010
Hamide Akbayir auf einer Demonstration "Tatort Kurdistan" in Düsseldorf (oben) und bei Protestaktionen der UPS-Beschäftigten am Köln-Bonner Flughafen (unten)
Die Landtagsabgeordnete der Linksfraktion in NRW, Hamide Akbayir hat am 1. September 2010, dem Weltfriedenstag zwei Aktionen unterstützt und sich solidarisch mit den Forderungen der OrganisatorInnen gezeigt.
Demonstration der Initiative TATORT KURDISTAN
Um 18 Uhr versammelten sich circa 300 AktivistInnen am Treffpunkt Nordstraße in Düsseldorf. Die Initiative TATORT KURDISTAN hatte zur Demonstration anlässlich des Weltfriedenstages aufgerufen.
Zuvor hatte die Initiative in einen Zeitraum von mehreren Monaten bundesweite Aktionen koordiniert, die auf die konfliktreiche Situation in Kurdistan aufmerksam machten. Den vorläufigen Höhepunkt bildete der Weltfriedenstag, an dem es an zehn verschiedenen Orten zu Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen kam. Die Initiative hatte in den letzten Monaten erfolgreich sowohl die staatlichen Repressionsmaßnahmen als auch die Wasser- sowie Energiepolitik der türkischen Regierung kritisiert, aus der insgesamt ein Zustand zunehmender Menschenrechtsverletzungen gegenüber der kurdischen Bevölkerung entstand. Gleichzeitig wurde die Rolle der Bundesregierung und Rüstungsindustrie als Exporteure von Waffen- und Kriegsgewalt angeprangert, mit der die Kriegsmaschinerie in der Türkei in Gang gehalten werde. Infos dazu: www.tatort-kurdistan.blog.de
Die Abgeordnete Hamide Akbayir nahm die Demonstration zum Anlass, um
vor einer „Eskalation der Gewalt“ in Kurdistan zu warnen. Mit dem offenkundigen Anstieg der Gewalt in der kurdischen Region würden Menschen- und Bürgerrechte verstärkt verletzt, wie im Zuge der Verhaftungswelle im Frühjahr, der intensiven militärischen Operationen im Sommer und des Einsatzes von Chemiewaffen gegen HPG-Kämpfer. Nach Aussage der Abgeordneten könne die Gewalt eskalieren und in einen Bürgerkrieg münden, wie in den 90er Jahren durchlitten.
Außerdem rief sie zur Unterstützung der Kampagne „Stop Ilisu-Rettet Hasankeyf“ auf, die sich gegen das Bauvorhaben eines ökologisch und politisch umstrittenen Staudamms am Tigris wehrt. „Mit dem geplanten Bau des Ilisu- Staudamms im Tigris-Tal würde ein uraltes Kulturgut zerstört (…). Der Staudamm würde zudem tausende Menschen entwurzeln, da sie ohne angemessene Entschädigung zwangsumgesiedelt würden (…) [und] brächte eine Verwüstung des ökologischen Gleichgewichts mit sich (…)“, erläuterte die Abgeordnete.
Die Kampagne hatte in den letzten Jahren erfolgreich Kredite und Bürgschaften von europäischen Unternehmen und Regierungen abwenden können. Mehr zur : www.stopilisu.com
Der anschließende Demonstrationszug verlief über die Nordstraße bis zum Gebäude der Rheinmetall AG, vor dem die Abschlusskundgebung stattfand. Dort richteten u.a. VertreterInnen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA Düsseldorf) und des Verbands der Studierenden aus Kurdistan das Wort. Sie mahnten die moralische Verpflichtung zur antimilitaristischen und pazifistischen Gesinnung, auch aus historischer Verantwortung heraus und warfen der Bundesregierung und Unternehmen wie der Rheinmetall AG skrupellose Profitgier vor.
Protestaktion zur weltweiten Solidarität mit den UPS-Beschäftigten
Außerdem unterstützte die Abgeordnete Hamide Akbayir einen weltweiten Solidaritätstag mit den UPS-Beschäftigten am Köln-Bonner Flughafen. Die Internationale Transportföderation (ITF) hatte zur Protestaktion am 1. September um 20 Uhr aufgerufen und wurde von Seiten der Internationalen Gewerkschaftsverbände unterstützt. Themenschwerpunkt bildete die Aufklärung der Köln-Bonner UPS-Arbeiter der Luftfracht über den aktuellen Streik der US-Beschäftigten in der Türkei.
Der Arbeitskampf von Beschäftigten internationaler Großkonzerne müsse auf eine internationale Solidarisierung bauen können, betonte die Abgeordnete Hamide Akbayir: „Unsere Partei [Die LINKE] solidarisierte sich in der Vergangenheit auch mit den streikenden Arbeiter, z.B. den TEKEL-Arbeitern. Eine Delegation von Abgeordneten unserer Partei befanden sich vor zwei Wochen in der Türkei, um sich mit den streikenden UPS ArbeiterInnen und mit der Gewerkschaft TÜMTIS zu solidarisieren. Unsere Fraktionsvorsitzende Bärbel Beuermann, die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers und der Europaabgeordnete Jürgen Klute führten Gespräche mit der UPS-Geschäftsleitung und dem türkischen Arbeitsministerium in Ankara. Anschließend reisten sie in die kurdische Region und führten Gespräche mit den Bürgermeistern und Abgeordneten der Partei für Frieden und Demokratie (BDP). Somit zeigten wir, dass wir sie im Kampf gegen die Willkür der Unternehmen unterstützen.“
Das Engagement der UPS-Beschäftigten zur gewerkschaftlichen Organisierung und mit der Forderung nach Tarifvereinbarungen hatte im Mai zu Entlassungen geführt.