Fotogalerien: DIE LINKE Fraktion im Landtag NRW

Mehr als 4.000 Menschen haben am vergangenen Sonntag vor der Urananreicherungsablage im münsterländischen Gronau demonstriert. Darunter auch Landtagsabgeordnete der Linken. Ein Jahr nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima forderten sie gemeinsam mit den anderen Demonstrierenden den sofortigen und endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie. Dazu gehört auch die Schließung der Atomfabrik in Gronau.

Bundesweit demonstrierten mehrere zehntausend Menschen gegen die Nutzung der tödlichen Atomkraft. Bildergalerie hier

Mit roten Nelken haben Abgeordnete und Mitarbeiterinnen der Fraktion DIE LINKE den Frauen in NRW zum Internationalen Frauentag gratuliert. Unsere Bilder zeigen Verteilaktionen am Gertrudisplatz in Düsseldorf-Eller und am Wiener Platz in Köln-Mülheim.

„Viele Frauen waren überrascht“, berichtet Hamide Akbayir, die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. „Sie haben sich über die Blumen gefreut und über unsere Initiativen für echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern.“ Dabei lernte Hamide Akbayir auch eine 93-Jährige kennen: „Sie hat uns von den Anfängen des Frauentags erzählt, an die sie sich noch gut erinnert.“ Die alte Dame fand es „sehr schade“, dass Frauen heute nicht mehr so kämpferisch seien wie früher, berichtet Hamide Akbayir. „Sie hat uns gesagt: Frauen müssen mehr auf die Straße gehen!“. Bildergalerie hier

Vom 31. Dezember 2011 bis 4. Januar 2012 besuchten Cansu Özdemir (Abgeordnete der Fraktion Die Linke. Hamburg), Hamide Akbayir, Ali Atalan (beide Abgeordnete der Fraktion Die Linke.NRW) und der Schriftsteller Robert Jarowoy (Ratsmitglied Fraktion Die Linke in Hamburg) Kurdistan.

Anlass der Reise war die Ermordung von 35 kurdischen Zivilisten am 28. Dezember 2011 durch Luftangriffe des türkischen Militärs in Uludere-Roboskî, an der Grenze zum Irak.

Die kurzfristig anberaumte Reise fand in einer hoch angespannten Atmosphäre statt. Der Massaker von Uludere-Roboskî wurde von der türkischen Regierung zunächst ignoriert und dann verteidigt beziehungsweise relativiert. Dies führte bei der kurdischen Bevölkerung zu großer Empörung. Bildergalerie hier

Am 19. Dezember 2011 feierte die Landtagsfraktion DIE LINKE NRW ihre Jahresabschlussfeier gemeinsam mit ca. 300 Gästen – mit Genossinnen und Genossen, mit sympathisierenden Mitstreiterinnen und Mitstreitern, Freundinnen und Freunden sowie Interessierten. Auch Organisationen bzw. Einrichtungen (wie der DGB NRW, der GEW-Stadtverband Düsseldorf, das Eine Welt Forum Düsseldorf, die Buchhandlung Bibabuze etc.) waren vertreten. Zudem nahmen Künstlerinnen und Künstler sowie der russische Generalkonsul Jewgenij Schmagin teil.

Im Rahmen eines unterhaltsamen Programms aus Politik, Kultur, Live-Musik mit der Rock-Band „Topping of whipped Cream“ und einer Versteigerung für das Kinderhospiz Regenbogenland sowie die Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative STAY! wurde gemeinsam zurück und nach vorne geblickt.

Die Fraktion freut sich sehr darüber, dass bei der amüsanten Versteigerung, bei der drei Kunsthühner, gestaltet und handsigniert von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, ersteigert werden konnten, ein Betrag von 1.450 Euro zusammenkam. Diese Summe ist von der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, Bärbel Beuermann, auf 2.000 Euro aufgestockt worden, sodass beide Initiativen 1.000 Euro erhielten. Bildergalerie hier

Um die Zukunft Afghanistans sollte es gehen, die Einbindung der „Zivilgesellschaft“ wurde versprochen. Doch als am Montag in Bonn über 1000 Politiker und sogenannte Experten über die weitere Kontrolle des zentralasiatischen Landes sprachen, waren vor allem Uniformen, Nobelkarossen und Absperrungen zu sehen. Zivilisten wurden teils sehr rüde weit vom Tagungsort ferngehalten, Protest gegen die Nato-Kriegspolitik unsichtbar gemacht.

Doch die Rechnung ging nicht auf: Direkt unterhalb des Tagungsortes fuhren rund 170 Kriegsgegner/-innen auf dem Rhein auf und ab. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW hielt auf der „MS Beethoven“ eine öffentliche Fraktionssitzung zu friedenspolitischen Initiativen, zur Bundeswehrreform und anderen Themen ab. DFG-VK, DIE LINKE, internationale Gäste, afghanische Studenten und zahlreiche andere Kriegsgegner/-innen fuhren mit dem Schiff immer wieder direkt am Konferenzsaal vorbei. Von der mit einer riesigen Regenbogenflagge und vielen Transparenten und kleineren Friedens-Fahnen geschmückten „Beethoven“ aus machten die Aktivisten/-innen ihre Ablehnung der Kriegspolitik und der Besetzung Afghanistans lautstark deutlich. Bildergalerie hier

Über 500 Personen nahmen am 3. Juli 2011 am 300. Sonntagsspaziergang gegen die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau teil. Aufgerufen hatten Umweltverbände und Bürgerinitiativen. Auch DIE LINKE.NRW war gut vertreten. Unter ihnen waren die Bundestagsabgeordnete Katrin Vogler sowie die NRW Landtagsabgeordneten Hamide Akbayir, Michael Aggelidis und Rüdiger Sagel.

Auf der Kundgebung sprachen Udo Buchholz, Arbeitskreis Umwelt Gronau und BBU, Marita Wagner, ehemalige Klägerin gegen die UAA, Benjamin Körner, ver.di Bezirk Münsterland und Heiner Möllers, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen. Die Rednerinnen und Redner forderten den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie und die sofortige Schließung der Atom- und Urananreicherungsanlagen ohne Wenn und Aber! Bildergalerie hier

Die erwarteten Kontroversen blieben am 18. Juni 2011 nicht aus. Etwa 80 Interessierte nahmen auf Einladung der LINKEN an der fachpolitischen Konferenz der Fraktion mit dem Titel „Demokratisierung der Polizei“ im Düsseldorfer Landtag teil. Mit dabei unter anderem Elke Steven vom Komittee für Grundrechte und Demokratie, der Rechtsanwalt und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte Rolf Gössner, Frank Richter von der nordrhein-westfälischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) sowie Niklas Schrader, Referent für Inneres der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Bildergalerie hier

Anlässlich der Parlamentswahlen in der Türkei am 12.6.2011 befanden sich insgesamt 29 unabhängige Wahlbeobachtungsdelegationen aus Europa mit 143 Teilnehmenden in den kurdischen Provinzen der Türkei. Darunter auch Bärbel Beuermann und Ali Atalan aus der Fraktion DIE LINKE aus dem Landtag in NRW. Darüber hinaus beteiligten sich unter anderen die Politiker der LINKEN Jürgen Klute (MdEP), Harald Weinberg (MdB), Heidrun Dietrich (MdB), Ingrid Remmers (MdB), Barbara Cardenas (MdL Hessen) an der Wahlbeobachtung. Bildergalerie hier

Der legendäre Bonner Hofgarten wurde links liegen gelassen - ihn zu füllen hätte die Demonstration für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie am 28. Mai 2011 in Bonn nicht ausgereicht - aber die gut 5.000 Atomkraftgegner und -gegnerinnen verschafften dem Münsterplatz nebenan endlich mal wieder das Flair einer bunten und lebendigen Massendemonstration - was die gute alte Bundesstadt Bonn nicht mehr häufig erlebt.

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Am Samstag, 26. März 2011 demonstrierten bis zu 50.000 Personen in Köln für den sofortigen Ausstieg aus der Atomindustrie. Bundesweit beteiligten sich weiteren Protesten in Berlin, Hamburg und München insgesamt bis zu 250.000 Personen.

Gemeinsames Motto der Demonstrationen, an denen sich auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN beteiligten, lautete: Fukushima warnt. Alle AKW abschalten! Bildergalerie hier

Millionen Kurdinnen und Kurden in Kurdistan und weltweit haben anlässlich des Newrozfestes ihre Forderungen nach Frieden, Freiheit und Demokratie zum Ausdruck gebracht. Allein in Diyarbakir (Kurdistan) kamen am 20. März 2011 über eine Million Menschen zusammen.

Auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche Beobachter-Delegationen aus Europa nach Kurdistan gereist, um zu einem friedlichen Verlauf der Feierlichkeiten beizutragen. Erneut sind sie Zeuge historischer Momente geworden und haben das Fest des Widerstandes und der Freiheit mitgefeiert. Sie sind aber auch Zeuge von Krieg und staatlicher Gewalt gegen die kurdische Zivilbevölkerung geworden. Bildergalerie hier

„Wir fordern eine anständige Bezahlung und faire gesetzliche Regelungen für die Hebammen!“

Im Namen der LINKEN im Landtag NRW solidarisierte sich die Fraktionsvorsitzende Bärbel Beuermann mit den streikenden Hebammen, Müttern und Vertreter_innen aus Verbänden und Organisationen, die sich am 21. März vor dem Düsseldorfer Rathaus versammelt hatten. Mit Trillerpfeifen und Plakaten machten sie bei frühlingshaften Temperaturen auf ihre Forderungen aufmerksam [Bericht zur Kundgebung]

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Ralf Michalowsky, seit Mai letzten Jahres Abgeordneter  für DIE LINKE im Landtag von Nordrhein-Westfalen, lud für den 04. Februar 2011 zu einer Landtagsbesichtigung ein. Etwa zwanzig Bürgerinnen und Bürger folgten dieser Einladung. Darunter besonders viele aus seinem Wahlkreis und Wohnort Gladbeck.

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Am 30. Januar 2011 demonstrierten ungefähr 600 Personen vor dem Jülicher Atomforschungszentrum um gegen einen drohenden Transport von Atommüll von Jülich nach Ahaus, sowie für den Ausstieg aus der Atomenergie.

Unter den Demonstrierenden waren auch Hamide Akbayir, umweltschutzpolitische Sprecherin und Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW. Bildergalerie hier

Rede von Michael Aggelidis aus dem Landtag

Abgeordnete der LINKEN aus dem Landtag von NRW beteiligten sich am 18. Januar 2011 am bundesweiten Aktionstag des Bündnisses "Dresden Nazifrei. Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Landtag von NRW Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann übten sich bereits einmal bei der Mobilisierung und plakatierten in Düsseldorf Material des Bündnisses.

In NRW gibt es einen Koordinierungskreis, zu erreichen unter: nrw.dresden-nazifrei.com.

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Am Freitag, den 14. Janur 2011 Veranstalte der Kreisverband (KV) DIE LINKE.Gelsenkirchen seinen Neujahrsempfang, zu dem neben vielen weiteren Vertretern  der verschiedensten Organisationen auch Abgeordnete der Fraktion DIIE LINKE im Landtag von NRW eingeladen waren. 

Zu Beginn der Veranstaltung, welche in dem für die lokale Arbeiterbewegung bedeutenden Heini-Wettig-Haus statt fand, führte das gelsenkirchener Vorstandsmitglied, Hartmut Hering in der Rolle des Moderators eine Frage-Antwortrunde zu aktuellen politischen Themen mit einigen der Gäste durch.

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Unter dem Motto "No Border! No Nation!" demonstrierten am Samstag, 4.12.2010 mehrere hundert Personen in Neuss vor dem dortigen Frauen-Abschiebeknast. An der Demonstration beteiligten sich auch Aktive der LINKEN, darunter die innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Anna Conrads. Im Aufruf zur Demo hießt es unter anderem: "Unser Protest richtet sich gegen den einzigen ausschließlich mit Frauen belegten Abschiebeknast der Bundesrepublik und generell gegen die menschenverachtende Praxis der Abschiebung als einem wesentlichen Baustein EU-weiter Migrationskontrolle der 'Festung Europa'." Zur Bilderserie

Am 25. November 2010 jährt sich der Internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“, der vor dem Hintergrund entstand, Frauen vor psychischer und physischer Gewalt zu schützen, sei es nun in häuslicher oder staatlicher Umgebung.

Ende November 2010 fanden in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen statt, die das Thema aufgriffen.

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Noch heute klingen die Absichtserklärungen von SPD und Grünen im Landtagswahlkampf 2010 deutlich in den Ohren: Es dürfe kein Talent zurückgelassen werden, „Bildungsfreiheit von der Kita bis zur Hochschule“ und „Studiengebühren abschaffen“. Alles heiße Luft: Was SPD und Grüne derzeit an politischen Machtspielen auf dem Rücken der Studierenden austragen, ist unerträglich. Eindrücke von der landesweiten Flugblattaktion am 16.11.2010 vor Universitäten und Fachhochschulen.

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In einer „aktiven Mittagspause“ vor dem Gebäude der Deutschen Rentenversicherung (DRV) hat ver.di Düsseldorf heute die „Rente mit 67“ symbolisch weggefegt. Dr. Carolin Butterwegge aus der Landtagsfraktion der LINKEN im Landtag NRW unterstützte diese Aktion und konnte den versammelten Demonstranten unsere uneingeschränkte Solidarität überbringen. Gegenüber dem Geschäftsführer von ver.di Düsseldorf, Gustav Wilden, dass DIE LINKE im Landtag für den Dreiklang, „Gute Arbeit, Gute Löhne, Gute Rente“ kämpft und es für uns eine Selbstverständlichkeit ist, dabei an außerparlamentarischen Aktionen mitzuwirken.

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