Aufklärung der Vorkommnisse um den Neubau des Landesarchivs
Özlem Alev Demirel, baupolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW
Anlässlich der immer weiter um sich greifenden Vorwürfe und Verdächtigungen rund um den Bau des Landesarchivs in Duisburg zeigt sich die baupolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, Özlem Alev Demirel, überrascht:
"Eine Landesregierung, die sich von einem Bauunternehmen über den Tisch ziehen lässt und bereit ist Fantasiepreise für ein Grundstück zu zahlen ist schon sehr kurios. Ein Oberbürgermeister, der möglicherweise Geheimnisverrat beging, indem er jenes Bauunternehmen informierte, dass das Land bald ein bestimmtes Grundstück kaufen will, ist noch merkwürdiger. Und ein Staatssekretär, der lustig immer teurere Wolkenkuckucksheime bauen will, obwohl eigentlich nur ein Zweckbau geplant war. Das sind viele Fehlverhalten auf einmal. Ob an diesen Vorwürfen, die der Presse zu entnehmen sind, tatsächlich etwas dran ist, das möchten wir bitteschön ganz genau wissen."
Aus diesem Grund hat die Linksfraktion eine Aktuelle Stunde im Landtag von NRW am Freitag, 3.12.2010 beantragt.
Demirel weiter: "An dieser Stelle kann die neue Landesregierung mal zeigen, ob sie wirklich so sauber mit ihren Vorgängern abrechnet. Wir fordern Ministerpräsidentin Kraft und die Landesregierung auf die Vorwürfe aufzuklären."