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Kommunalpolitische Konferenz der Linksfraktion im Landtag
Am morgigen Samstag führt die Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW ihre erste Kommunalpolitische Konferenz durch. Die Presse ist herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen.
Die Kommunalpolitische Konferenz findet im Plenarsaal des Landtags statt. Sie beginnt um 11 Uhr und endet gegen 17 Uhr. Inhaltlich verantwortlich ist die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion, Özlem Alev Demirel.
Zu den Zielen der Konferenz erklärt Özlem Alev Demirel: "Wir möchten mit dieser Kommunalpolitischen Konferenz eine bessere Vernetzung der kommunalen Linksfraktionen erreichen. Insbesondere wird es inhaltlich um die Erarbeitung gemeinsamer Positionen in den Bereichen Gemeindewirtschaftsrecht und Gemeindefinanzen gehen. Zudem wollen wir gemeinsam ein Konzept zu einem landesweiten Aktionstag zum Thema Kommunalfinanzen erarbeiten."
Weiterhin führt Demirel aus: "Ich freue mich, dass wir einige prominente TeilnehmerInnen gewinnen konnten. Unter anderem wird der Publizist und Sachbuchautor Werner Rügemer eine Einführungsrede halten. Der Workshop ´Kommunales Wirtschaften´ wird von der ehemaligen Bezirksstadträtin für Jugend, Schule und Sport im Berliner Bezirk Tiergarten, Elisa Rodé geleitet. Der Workshop `Die Einnahmeseite stärken´ wird vom Bundestagsabgeordneten Harald Koch geleitet."
Zur Konferenz haben sich u.a. ca. 200 kommunale MandatsträgerInnen der LINKEN aus allen Teilen von NRW angemeldet.
Die Konferenz ist die erste Kommunalpolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW. Zukünftig wird die Fraktion regelmäßig zu Kommunalpolitischen Konferenzen einladen.
Hinweis für Journalistinnen und Journalisten:
Die Konferenz findet zwischen 11 Uhr und ca. 17 Uhr statt. In der Zeit von 11:00 Uhr bis ca. 12:45 Uhr, von ca. 13:30 Uhr bis ca. 14:00 Uhr, sowie von ca. 16:00 bis ca. 17:00 Uhr tagt das Plenum im Plenarsaal des Landtags. In diesen Zeiten können Sie idealerweise Aufnahmen machen.
In der Zeit von ca. 14:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr findet die drei Workshops statt, in denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf verschiedene Räume im Landtagsgebäude verteilen.
Von ca. 12:45 Uhr bis ca. 13:30 Uhr reichen wir zum Mittag eine Suppe in der Kantine des Landtags.
Kontakt für Rückfragen:
Özlem Alev Demirel (Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion): 0163 - 75 92 81 2
Angela Bankert (Fraktionsreferentin für Kommunalpolitik): 0178 - 56 65 19 1
Programm des Kommunalpolitischen Konferenz:
11:00 Uhr Begrüßung durch Wolfgang Zimmermann (Fraktionsvorsitzender)
11:10 Uhr Einführung durch Özlem Alev Demirel (Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion)
11:20 Uhr Referat von Werner Rügemer (Publizist und Sachbuchautor)
11:50 Uhr Gemeinsame Aussprache zum Vortrag
12:45 Uhr Mittagspause
13:30 Uhr Grußwort von Wolfgang Freye (Vorsitzender des Kommunalpolitischen Forums NRW e.V.)
13:40 Uhr Vorstellung der Workshop-Themen
14:00 Uhr - Workshop 1: Kommunales Wirtschaften
Leitung: Elisa Rodé (ehem. Bezirksstadträtin für Jugend, Schule und Sport in Berlin-Tiergarten)
- Workshop 2: Die Einnahmeseite stärken
Leitung: Harald Koch (MdB DIE LINKE.)
- Workshop 3: Strategien und Aktionen vor Ort
Leitung: Özlem Alev Demirel (MdL DIE LINKE.)
15:45 Uhr Pause
16:00 Uhr Kurze Präsentation der Ergebnisse und Aussprache
16:45 Uhr Schlusswort von Özlem Alev Demirel
