10. November 2011

Veranstaltung: Wo bleibt das landesweite Sozialticket

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im Landtag Nordrhein-Westfalen: Montag, 21. November 2011 im ZAKK Düsseldorf, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf

Der öffentliche Nahverkehr erfüllt eine unverzichtbare Aufgabe: Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, zu Ämtern, ins Kino, zu Freundinnen und Freunden. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sichert das Recht auf Mobilität und Beweglichkeit im öffentlichen Raum. Für viele sind Busse und Bahnen die einzigen Fortbewegungsmittel.

Die Einführung eines landesweiten Sozialtickets zu einem, an den Regelsätzen des SGB II orientierten Preises, ist die Forderung von der Partei DIE LINKE.NRW, engagierten Gewerkschafter/-innen und Sozialticketinitiativen aus NRW.

Ein landesweites Sozialticket ist eine Investition in gesellschaftliche Teilhabe und ein praktischer Beitrag zum Umweltschutz. Dies zu garantieren, ist eine elementare öffentliche Aufgabe.

Mobilität ist eine der Grundlagen für die Realisierung gesellschaftlicher Teilhabe und persönlicher Entwicklungsperspektiven. Gerade für von Armut betroffene Gruppen ist die landesweite Umsetzung von zentraler Bedeutung.

Die NRW Landesregierung hat im Landeshaushalt 2011 für ein landesweites Sozialticket 15 Millionen Euro eingestellt. Für das Jahr 2012 ist ein Betrag von 30 Millionen Euro vorgesehen. Daraus ergibt sich die Frage, ob dieser Betrag ausreicht?

In den meisten Städten und Kreisen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird ab dem 01. November 2011 ein verbilligtes Monatsticket in Höhe von 29,90 € angeboten.

Aus vielen sozialen Initiativen, aus Teilen der Gewerkschaften und von Einzelpersonen gibt es dagegen die Forderung: „15 Euro – mehr ist nicht drin!“

Am 8. November 2011 findet im Landtag eine Anhörung zum Sozialticket statt. Die Ergebnisse dieser Anhörung und sich daraus ergebende offene Fragen sollen.

18:30 Uhr, Eröffnung und Begrüßung
- Peeter Raane, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
- Bärbel Beuermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW

18:45 Uhr Podiumsdiskussion
- Dr. Carolin Butterwegge, DIE LINKE. Fraktion im Landtag NRW
- Stefan Koch, Sozialverband Deutschland e. V. – Landesverband NRW
- Michael Hermund, Vorsitzender DGB Region Ruhr-Mark
- Jürgen Schirmer, ver.di, Fachbereich Verkehr
- Pater Wolfgang Sieffert, Altstadt-Armenküche Düsseldorf

20:00 Uhr: Kurze Pause

20:15 Uhr, Fragen und Diskussionsbeiträge der Teilnehmer/-innen

21:00 Uhr, Abschlussstatements der Referent/innen

21:30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im Landtag Nordrhein-Westfalen: Montag, 21. November 2011 im ZAKK Düsseldorf, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf