16. November 2011 Ali Atalan

Protest am Landtag: Keine „Abwehr“-Raketen in die Südost-Türkei

Die Friedensinitiative „Nein zum Raketenabwehrschild in Kürecik“ demonstrierte am 16. November 2011 vor dem Landtag von Nordrhein-Westfalen gegen das friedenspolitisch bedenkliche  Projekt eines sogenannten Raketenabwehrschilds. Dabei soll eine Radaranlage installiert werden, die Teil des Nato-Raketenabwehrsystems sein wird.

In den Parlamentsferien genehmigte die Regierung der Türkei den Aufbau von Abschussbasen der Nato für Raketen mit einer Reichweite über die südöstliche Region der Türkei, den Irak und den Iran. Die ansässige Bevölkerung lehnt die Raketenschilde als erhebliche Einschränkung ihres Lebensumfelds und des Ökosystems ab.

„Die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW wehrt sich dagegen, diese Waffen unter dem Vorwand, sie seien rein defensiv, in diesen Gebieten zu stationieren“, sagte der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ali Atalan, den Demonstranten. „Bedenkenlos wird auf Initiative der Nato die Bevölkerung in der Nähe der geplanten Abschussbasen einer erhöhten Angriffsgefährdung im Falle eines erneuten Kriegsunternehmens der Nato ausgesetzt. Dagegen wehren sich die Menschen in diesen Gebieten zu Recht!“.

Weiter sagte Atalan: „Die zunehmend aggressive Haltung der Türkei gegenüber ihren Nachbarn und gegenüber Teilen der eigenen Bevölkerung schürt unsere Furcht, dass dieser ‚Raketenschild‘ auch als Vorbereitung eines Angriffskriegs, beispielsweise gegen Syrien oder den Iran, errichtet wird.“