12. Mai 2011 Olaf Jung

NRW als Vorbild für den Strukturwandel in der Energieregion Schlesien

Die Suche nach Gestaltungsmöglichkeiten für den Strukturwandel in einem durch Kohleabbau- und Verstromung geprägten Land führte am 9. und 10. Mai 2011 Andrzej Chwiluk, den Vorsitzenden der polnischen Bergarbeitergewerkschaft ZZGwPolsce (gehört dem OPZZ an) und Vizepräsident der Europäischen Föderation der Bergbau-, Chemie- und Energiegewerkschaften (EMCEF) nach NRW.

Der Besuch erfolgte auf Einladung der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW durch Bärbel Beuermann und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. Chwiluk wurde von Joanna Gwiazdecka (der Leiterin unseres RLS-Büros Warschau) und Holger Politts als Dolmetscher begleitet. Peeter Raane (RLS NRW) und Olaf Jung (Fachreferent der Landtagsfraktion DIE LINKE) begleiteten die Gruppe.

Am Montag, 9. Mai stand zunächst ein Besuch der RAG in Herne auf dem Programm. Gastgeber der Besuchergruppe war Herr Prof. Dr. Franz-Josef Wodopia (Hauptgeschäftsführer und geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gesamtverbandes Steinkohle).  Herr Prof. Dr. Wopopia gab einen Überblick über die Entwicklung der RAG. Die Grundzüge der Personalplanung angesichts der bevorstehenden Streichung der Subventionen wurden erörtert, hierbei wurde deutlich, dass es viele Gemeinsamkeiten mit der Situation in Schlesien gibt.

Am Nachmittag wurde die Gruppe von Franziska Krasnici (Kommunikationsreferentin Neubauprojekt Kraftwerk Datteln) im „Treffpunkt Energie Datteln“ der EON AG begrüßt. Hier gab es Gespräche über den Stand der Technik in Kohlekraftwerken. Im Anschluss daran hatte Chwiluk Gelegenheit das Kohlekraftwerk Datteln IV, das einen elektrischen Wirkungsgrad von 45% erreicht, zu besichtigen. Die Arbeit der ZZGwPolsce wird derzeit vor allem durch die EU-Grenzwerte für Kohlekraftwerke bestimmt, die von keinem polnischen Kraftwerk eingehalten werden. Über 90 Prozent der in Polen erzeugten Energie stammt aus Kohleverstromung, das Land steht derzeit vor einem tiefgreifenden Strukturwandel mit unabsehbaren ökologischen, ökonomischen und sozialen Folgen. Durch die Informationen aus Datteln erhofft sich Chwiluk Lösungsansätze für den bevorstehenden Wandel in Polen.

Am Abend stand dann der Besuch des Innovationszentrums Wiesenbusch auf der Agenda, hier stieß der Landtagsabgeordnete Ralf Michalowsky zu der Gruppe. Andrzej Chwiluk wurde vom Geschäftsführer Jürgen Buschmeier empfangen und durch das Innovationszentrum geführt. Im Vordergrund standen Techniken der Wärmerückgewinnung und Wärmenutzung. Nach der Besichtigung gab es dann noch ein Gespräch mit der Fraktionsvorsitzenden Bärbel Beuermann.

Am Dienstagmorgen gab es ein Gespräch mit der Fraktion zum Thema „Vorstellungen der LINKEN NRW zur Energiepolitik“. Hieran nahmen die Abgeordneten Bärbel Beuermann, Ralf Michalowsky, Rüdiger Sagel, Michael Aggelidis, Carolin Butterwegge und Hamide Akbayir teil. Hier wurde deutlich, dass DIE LINKE die einzige Partei ist, die sich für eine Weiterführung des Steinkohlenbergaus in NRW ausspricht. Die Steinkohleverstromung wird von den LINKEN für eine Übergangszeit als notwendig betrachtet, gerade auch um aus der Atomwirtschaft aussteigen zu können.  An dem Gespräch in der Fraktion nahm auch Dr. Ralf Bartels (Ressortleiter Bergbau- und Energiepolitik beim Vorstand der IG BCE und SPD) teilgenommen. Im Anschluss daran gab es ein Gespräch mit Reiner Hoffmann IG BCE (Leiter des Landesbezirks Nordrhein).

Am Nachmittag erfolgte ein Besuch des Ministeriums für  Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Dort informierte sich Chwiluk über Wachstumspotenziale der Windenergie, die Umweltstandards in NRW und die Umstrukturierung des Ruhrgebiets. Am Abend gab es in Duisburg ein Treffen mit Kommunalpolitikern zum Thema „Strukturwandel“.