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3. November 2010

Lob für die NRW-Fraktion - Besuch der Bundesgeschäftsführerin der LINKEN bei der Landtagsfraktion

Die aktuelle politische Situation in Nordrhein-Westfalen und die Arbeit der Fraktion im Landtag waren Thema bei einem Antrittsbesuch der Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, bei der Landtagsfraktion der LINKEN.

Fraktionsvorsitzender Wolfgang Zimmermann informierte über wichtige Initiativen der Fraktion im Landtag und erste Abstimmungserfolge. Er wies darauf hin, dass sich die LINKE im NRW-Landtag nicht als Abnicker für die Minderheitsregierung sieht und von den Regierungskoalitionen Gespräche zum Nachtragsetat verlangt. Erst danach werde die Fraktion entscheiden, wie sie sich bei der Abstimmung über den Nachtragsetat verhält.

Caren Lay sicherte der jüngsten Landtagsfraktion der LINKEN auch weiterhin die Unterstützung von Parteivorstand und Bundestagsfraktion zu. Lay: “Ich glaube aber nicht, dass die Fraktion Hilfe aus Berlin benötigt. Bis jetzt haben die Abgeordneten mit Ihrem Team in Düsseldorf ausgezeichnete Arbeit geleistet, dies ist in der Bundeshauptstadt mit Anerkennung registriert worden."