8. November 2011 Anna Conrads

Gedenken am 9. November und Protest gegen Neonazis - Pogromnacht mahnt: Gegen Neonazis hilft nur aktiver Widerstand

Anlässlich des 73. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November rufen Fraktion und Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen zu größter Wachsamkeit gegenüber neofaschistischen Umtrieben auf. Gegenwärtig kristallisierten sich weitere Schwerpunkte der Aktivitäten militanter NeofaschistInnen heraus. Auf Protest der LINKEN stößt dagegen zunehmend der Umgang von Staatsschutz und Polizei mit aktiven AntifaschistInnen.

Den LINKEN zufolge fahren militante Neofaschisten in NRW das Dorstfelder Modell: Sie konzentrierten ihre Attacken und Provokationen auf einzelne Stadtteile. Neben Dortmund und Aachen habe sich in den letzten Monaten auch in Wuppertal-Vohwinkel eine bedrohliche Szene aus Autonomen Nationalisten festgesetzt. Neonazis aus der ganzen Stadt seien zugezogen und terrorisierten mit anreisenden Faschisten den Vorort. Militante Neonazi-Zellen schlügen auch in Bochum-Langendreer, im Kreis Unna, in Hamm und vielen weiteren Orten zu.

Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE: „Der Jahrestag der Reichspogromnacht, dem blutigen Auftakt der Judenverfolgung in Hitlerdeutschland, mahnt uns heute: Wir dürfen nicht wegsehen, wenn Neonazis versuchen, in einzelnen Stadtteilen ein rassistisches und totalitäres Faustrecht durchzusetzen. Dagegen helfen keine Lippenbekenntnisse, sondern nur aktiver Widerstand aller Menschen, für die Demokratie mehr als eine Floskel ist.“

Zwingend notwendig sei auch das konsequente Vorgehen der Polizei, die gegenüber rechten Schlägern keine Toleranz zeigen dürfe. Doch stattdessen häuften sich in NRW Fälle, in denen die Polizei aus brutalen Angriffen Rechtsradikaler lediglich Rechts-Links-Konflikte konstruiere.

„Nazi-Attacken auf linke Szenelokale sind keine Kneipenschlägereien“, kritisiert Katharina Schwabedissen diese Vermischung von Opfern und Tätern. Diese Strategie sei „doppelt gefährlich“, so die Landessprecherin der LINKEN NRW. Einerseits diffamiere sie Menschen, die mutig gegen Fremdenhass und braunen Terror auf die Straße gingen. Andererseits verharmlose sie das Treiben jener, die auf den Straßen Jagd auf Menschen anderer Meinung und anderer Herkunft machten. „Wir fordern von Polizei und allen etablierten Parteien, sich ohne Relativierungen dem braunen Straßenterror entgegenzustellen.“

Hoffnung verbindet DIE LINKE mit den großen antifaschistischen Protesten im Land: Über 10.000 Menschen haben Anfang September gegen den Naziaufmarsch in Dortmund protestiert. In Bochum gingen jüngst weitere 1200 Menschen für ein friedliches Langendreer auf die Straße. Katharina Schwabedissen: „Für den 9. November rufen wir die Menschen in und um Wuppertal auf, den Neonazis zu zeigen, dass auch für Vohwinkel gilt: Kein Fußbreit den Faschisten!“

Zu einer Bündnisdemonstration und dem gemeinsamen Gedenken an die Vohwinkler NS-Opfer rufen Vohwinkler Bürger/innen, Parteien, Gewerkschaften, Schulen und Kirchen am 9. November 2011 auf. Um 17 Uhr wird an der Kreuzung Kaiserstraße/Edith-Stein-Straße während einer Gedenkkundgebung eine Gedenktafel enthüllt. Um 17.30 Uhr startet vom Lienhard-Platz eine Demonstration zu den von Neonazis bewohnten Häusern. Bereits um 11 Uhr findet am Jüdischen Friedhof am Weinberg in Wuppertal-Elberfeld eine Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht statt.