22. November 2011

50 Personen bei migrationspolitische Tagung der LINKEN im Landtag

Am 19. Nevember 2011 fand im Landtag die migrationspolitische Tagung „Rassismus skandalisieren!“ der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW statt.

Die etwa fünfzig TeilnehmerInnen der Tagung diskutierten unter anderem über die Ausrichtung einer linken Flüchtlings- und Integrationspolitik, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen. Es gab verschiedene Vorträge und Referate:

• Araz Ardehali von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen referierte anschaulich über die Ausgrenzung und die Wohn- und Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland.
• Mathias Grunert von der Münsteraner Bleiberechtskampagne 302 berichtete über die rechtlichen Probleme von Menschen mit prekärem Aufenthalt und die Bedrohung durch Abschiebungen.
• Steffen Roski als profilierter Kritiker der Bertelsmannstiftung befasste sich in seinem Input mit Integrationskonzepten für diejenigen Migrantinnen und Migranten, die einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland haben, und kritisierte deren Ausrichtung als Ausdruck kapitalistischer Verwertungslogik: Vielfalt werde in dieser Logik nicht geschätzt um der Vielfalt Menschen wegen, sondern aufgrund ihrer maximalen Verwertbarkeit in einer Global Economy. Menschen aus anderen Ländern sind in Deutschland willkommen – aber nur, wenn sie möglichst profitabel lohn-arbeiten. Dieselbe Grundhaltung spiegelt sich auch in der akuellen Diskussion um eine Bleiberechtsregelung, bei der ebenfalls die Erwerbstätigkeit und die Sicherung des Lebensunterhalts zur Voraussetzung gemacht werden soll.