5. April 2011 Fraktion DIE LINKE

Fachtagung am 16.4.: 25 Jahre Tschernobyl - 1 Monat Fukushima

Trotz der Atomkatastrophen in Harrisburg 1979 und Tschernobyl 1986 führte die Macht des atomar-industriellen Komplexes zu Fukushima 2011! Wer nicht von der Industrie gekauft ist, weiß es seit Jahrzehnten: Es gibt keine sichere Atomtechnologie. Weg mit diesem Teufelszeug, und zwar sofort!

Die Weichen für eine vollständig erneuerbare und damit dauerhafte klimafreundliche und sozial gerechte Stromversorgung müssen heute gestellt werden. Energieversorgung ist und bleibt ein Grundrecht! Die Macht der „Großen Vier“ Energiekonzerne ist spätestens mit dem sogenannten schwarz-gelben „Atomkompromiss“, der eigentlich ein Atomdiktat war, deutlich geworden. Sie arbeiten rein profitorientiert und dienen nicht der Daseinsvorsorge. 25 Jahre nach dem Super-GAU von Tschernobyl und trotz Fukushima ist Deutschland von einem Atomausstieg noch weit entfernt. Dabei geht es nicht nur um den sofortigen Atomausstieg, sondern um den Energiesektor insgesamt. DIE LINKE fordert:

• Keine neuen Kohlekraftwerke
• Nachhaltige Förderung regenerativer Energien
• Keine Atomtransporte
• Stilllegung der Urananreicherungsanlagen Gronau

Wie können Landtagsfraktion, Partei und außerparlamentarische Bewegungen möglichst effizient zusammenarbeiten, um diese gemeinsamen Ziele zu erreichen? Diese und ähnliche Fragen sollen an diesem Tag behandelt werden. Die Vergesellschaftung und Rekommunalisierung der Energiekonzerne in NRW – RWE und E.ON – ist dringend geboten. Aber auch die Stromnetze gehören in öffentliche Hand und demokratisch kontrolliert.

Programm der Konferenz am 16.04.2011 im NRW-Landtag

10:00 Uhr Begrüßung

Bärbel Beuermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW

Hamide Akbayir, MdL, Umweltpolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW

Michael Aggelidis, MdL, Energiepolitischer Sprecher, Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW

10:15 Uhr Grußwort der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und der Ökologischen Plattform NRW

Jonas Bens, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Ralf Henrichs, Ökologische Plattform NRW

10:30 Uhr Situation der Anti-Atombewegung in Deutschland

Peter Dickel, AG Schacht Konrad

11:15 Uhr Die Macht der Großen Vier: Eine kritische wirtschafts- und energiepolitische Analyse

Prof. Heinz-Josef Bontrup, FH Gelsenkirchen

12:00 Uhr Vorstellung der vier Arbeitskreise, anschließend Mittagspause

13:00 Uhr Arbeitskreis I – Stromnetze und Energiewende – Brauchen wir eine NRW-Netzgesellschaft?

Michael Aggelidis, MdL, Energiepolitischer Sprecher, Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW

Roman Denter, Unser Hamburg - Unser Netz

13:00 Uhr Arbeitskreis II – Zurück zu den Kommunen, Vorwärts mit der STEAG? Strategien, Anforderungen und Perspektiven für die kommunale Stromerzeugung

Prof. Heinz-Josef Bontrup, FH Gelsenkirchen

Uwe Vorberg, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Bochum

13:00 Uhr Arbeitskreis III – Anti-Atom-Politik im Landtag und außerhalb des Landtags

Hamide Akbayir, MdL
Umweltpolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW

Martina Haase
Ökologische Plattform NRW

13:00 Uhr Arbeitskreis IV – Die Zukunft der Atomenergie und die Anti-Atom-Bewegung

Siegfried Faust, Westcastor Bündnis

Udo Buchholz, AKU Gronau

15:00 Uhr Pause

15:30 Uhr Ergebnisse der Arbeitskreise

16:00 Uhr Podiumsdiskussion – Atomausstieg und Energiewende, die nächsten Schritte im Bund und in NRW?

Roman Denter, Unser Hamburg - Unser Netz

Thomas Eberhardt-Köster, attac

Siegfried Faust, Westcastor Bündnis

Hamide Akbayir, MdL, Umweltpolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW

Michael Aggelidis, MdL, Energiepolitischer Sprecher, Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW

Moderation: Birger Scholz, Referent für Wirtschaft und Energie, Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW