Archiv: Vergangene Aktionen
Widerstand gegen West-Castoren!
Kaum ist der Castortransport 2011 von La Hague ins Wendland in Gorleben eingerollt, stehen die nächsten Transporte vor der Tür – diesmal quer durch NRW und auf der Straße. Der Aufsichtsrat des Jülicher Forschungszentrums hat beschlossen, dass die 152 Castoren, die derzeit in Jülich strahlen, in die Atommülllagerhalle nach Ahaus transportiert werden sollen. Verantwortlich für diese Entscheidung ist CDU-Landesvorsitzender Norbert Röttgen, der den Bund als Mehrheitseigentümer vertritt.
Die Genehmigung für die Lagerung von Atommüll in Jülich läuft 2013 aus. Um die Genehmigung zu verlängern, müsste das Lager in Jülich auf den neusten Stand gebracht werden, was technisch möglich wäre. Obwohl die Landesregierung von SPD und Grünen im Koalitionsvertrag festgelegt hat, dass es keine Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus geben wird, schieben sie jetzt die Hauptverantwortung auf die Bundesregierung. Bereits im Dezember 2010 brachte Die LINKE einen Antrag in den Landtag ein, damit die Landesregierung im Rahmen der Beteiligung des Landes nach § 4 Atomgesetz deutlich macht, dass aus polizeilicher Sicht die störungsfreie Abwicklung des Transportes in Anbetracht der zu erwartenden Proteste nicht mehr hinreichend gewährleistet werden kann [LINKE-Antrag Drs 15/0850 als PDF]. Dann dürften diese Transporte nicht stattfinden!
Da die Landesregierung die Transporte nicht verbieten will und einen harten Konflikt mit der Bundesregierung scheut, unterstützen wir in NRW alle Protestformen, damit wendländische Verhältnisse entstehen!
Eine erste Demonstration ist am Sonntag, 18.12.2011 ab 14 Uhr am Atommülllager Ahaus geplant.
Weitere Informationen auch unter:
